Full text : Deutsche Geschichte im 19. Jahrhundert. Dritter Teil. Bis zur Juli-Revolution. (26)

14  III.  1.  Die  Wiener  Conferenzen.

Thatsachen  beugte.  Dahin  war  der  Deutsche  Bund  in  kurzen  fünf  Jahren
gelangt:  jede  noch  so  bescheidene  Verbesserung  seines  Grundgesetzes  konnte
nur  durch  die  Umgehung  und  Demüthigung  seiner  höchsten  Behörde  erreicht
  werden.  —

Die  sogenannte  Schlußakte,  welche  nunmehr  auf  Metternich's  Antrag
aus  den  gefaßten  Beschlüssen  zusammengestellt  wurde,  enthielt  in  den  34
Artikeln  ihres  ersten  Theils  ausführliche  Vorschriften  über  Wesen  und
Wirkungskreis  des  Bundes.  Fast  jeder  Satz  dieser  allgemeinen  Bestimmungen
  war  ein  Triumph  des  Particularismus.  In  der  ersten  Sitzung
nannte  Metternich  den  Bundestag  noch  die  oberste  gesetzgebende  Behörde  des
Bundes  und  versprach,  die  Souveränität  jedes  einzelnen  Staates  solle
„nur  insofern  beschränkt  werden,  als  es  der  Zweck  der  Einheit  Deutschlands
  erfordere".  Da  legte  Zentner  sogleich  Verwahrung  ein:  das  Wort
„deutsche  Einheit“  gebe  Anlaß  zu  Mißverständnissen,  eine  oberste  gesetzgebende
Gewalt  sei  in  einem  Bunde  unmöglich  —  worauf  denn  Metternich  alsbald
  einlenkte  und  begütigend  erwiderte,  natürlich  habe  er  nur  an  eine
vertragsmäßige  Gesetzgebung  gedacht.  Den  also  angeschlagenen  Ton  hielt
die  Mehrheit  auch  im  weiteren  Verlaufe  der  Verhandlungen  ein;  die
Schlußakte  erklärte  den  Deutschen  Bund  für  einen  völkerrechtlichen  Verein,
eine  Gemeinschaft  unabhängiger  Staaten  mit  wechselseitigen  gleichen  Vertragsrechten
  —  eine  Fassung,  welche  dem  württembergischen  Hofe  sogar
noch  allzu  unitarisch  vorkam.  Dem  redlichen  Fritsch  ward  doch  zuweilen
schwül  ums  Herz,  da  er  das  deutsche  Gemeinwesen  sich  dergestalt  in  ein
lockeres  Vertragsverhältniß  verflüchtigen  sah;  so  suche  man  Deutschland
zu  entnationalisiren,  schrieb  er  klagend,  diese  souveränen  selbständigen
Staaten  würden  ihre  Unterthanen  noch  so  unglücklich  machen,  „daß  der
Ruf  nach  Einheit  zur  Volksstimme  und  zur  Volksrevolution  wird“.  Trotzdem
  schloß  sich  der  Gesandte  der  Ernestiner  zuletzt  unbedenklich  den  Beschlüssen
  der  Mehrheit  an.  Auch  Bernstorff  trat  der  particularistischen
Auslegung  des  Bundesrechts  nicht  entgegen,  da  sie  unleugbar  den  Worten
und  dem  Sinne  der  Bundesakte  entsprach.  Ihm  genügte,  daß  sich  unter
diesen  doktrinären  allgemeinen  Sätzen  doch  eine  praktisch  werthvolle  Bestimmung
  befand:  der  Art.  6  gestattete  die  Abtretung  von  Souveränitätsrechten
  zu  Gunsten  eines  Mitverbündeten,  und  damit  erhielt  Preußen,
ohne  daß  die  Mehrheit  es  gewahr  ward,  freie  Hand  für  seine  Zollanschluß-Verträge.


Der  Bundestag  sollte  den  Bund  „in  seiner  Gesammtheit  vorstellen“
seine  Mitglieder  blieben  von  ihren  Souveränen  „unbedingt  abhängig“,
ihnen  allein  für  die  Befolgung  ihrer  Instruktionen  sowie  für  ihre  Geschäftsführung
  verantwortlich  (Art.  8).  Durch  diese  Vorschrift  dachte  man
zugleich  jedem  eigenmächtigen  Verfahren  der  Bundesgesandten  vorzubeugen
und  den  Landtagen  jeden  Eingriff  in  die  Bundesverhandlungen  zu  untersagen.
  Hier  zeigte  sich  aber,  wie  wenig  ein  Diplomatencongreß  schweren