1894. 67
Achter Titel.
Von den Verobrhörden,
& 176.
Das Vergamt bildet, soweit in dem gegemwärtigen Gesetze nichts anderes bestimmt
ist, in den Angelegenheiten des Bergbaues einschließlich der Bergpolizei die
erste Instanz, das Ministerium die Aussichts= und Berufungsinstanz.
8 177.
In allen Fällen muß die Berufung bei Verlust derselben binnen zehn Tagen
von Ablauf des Tages ab, an welchem die Verfügung bekannt gemacht wurde und
zwar stets beim Bergamte eingelegt werden. Binnen drei Wochen von Ablauf der
Einwendungsfrist an, kann eine Ausführung der Berufung beim Bergamte übergeben
werden.
In den Fällen, wo eine Gegenpartei vorhanden ist, wird dieser die Berufung
nebst deren Ansführung zur Beantwortung binnen drei Wochen vom Bergamte mit.-getheilt.
Aus triftigen Gründen kann das Bergamt die Ausführungs, und Beantwortungsfrist
einmal um drei Wochen verlängern. Nach Ablauf der zur Ausführung
der Berufung oder zur Beantwortung ertheilten Frist sendet das Bergamt
die Acten ein.
8 178.
Widersprechen Verfügungen und Beschlüsse des Bergamts den von der zuständigen
Berufsgenossenschaft erlassenen Vorschristen zur Verhütung von Unfällen.
so ist zur Einlegung der Berufung binnen der im § 177 bezeichneten Frist auch
der Vorstand der Berussgenossenschaft oder Berufsgenossenschaftssection befugt.
* 179.
Zur Handhabung der Bergpolizei können Revierbeamte (Berggeschworene) angestellt,
oder es können dazu für einzelne Bezirke oder Geschäfte Mitglieder des
Vergamts abgeordnet werden.
Das Bergamt kann ihnen alle die Geschäfte übertragen, welche der Bergbehörde
obliegen und nicht ausdrücklich dem Bergamt zugewiesen sind.
Die vom Nevierbeamten oder einem abgeordneten Mitgliede des Bergamts getroffenen
Anordnungen gelten als von dem Letteren selbst getroffen.
Fürstl. Schwarzb.-Rudolst. Gesetzsammlung IV. 11
