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Abweichungen von den Vorschriften des
Abs. II können nur mit Genehmigung der
vorgesetzten Verwaltungsbehörde stattfinden.
Artikel 51.
Ist der Zweck einer Stlftung unausführbar
geworden, so kann eine Veränderung des
speciellen Stlftungszweckes, unbeschadet des
Hauptzweckes der Stiftung, mit Zustimmung
der Betheiligten und Genehmigung der vorgesetzten
Verwaltungsbehörde vorgenommen
werden. Sind bestimmte Betheiligte nicht
bekannt und haben sich auf öffentliche Aufforderung
solche nicht angemeldet oder nicht
legitimirt, so ist durch die Verwaltungsbehörde
ein Vertreter der Stiftungsinteressen
aufzustellen, dessen Zustimmung zu erholen
ist, und wenn sie ohne genügenden Grund
verweigert wird, durch Ausspruch der höheren
Instanz ersetzt werden kann.
Artikel 52.
Die Bewirthschaftung der Stiftungswaldungen
unterliegt den gesetzlichen Vorschriften.
Artikel 53.
Neue örtliche Stiftungen bedürfen der
königlichen Bestätigung, mit bleibenden Lasten
verknüpfte Stiftungszuflüsse jener der vorgesetzten
Verwaltungsbehörde; bezüglich anderer
Stiftungszuflusse kann die jährliche
Anzeige angeordnet werden.
Die Stiftungen erlangen durch die landes-1040
herrliche Bestätigung die Rechtsfähigkeit und
den verfassungsmäßigen Staatsschutz.
Vierte Abtheilung.
Von der Verwallung der Zemeinden.
1. Bildung des Gemeinderathe.
Artikel 51.
Der gesetzliche Vertreter der Gemeinde ist
der Gemeinderath. Er verwaltet deren Angelegenheiten
vorbehaltlich jener Fälle, für
welche ein Beschluß der Gemeindeversammlung
erforderlich ist. Das Vollzugsorgan des
Gemeinderaths ist der Bürgemeister, in dessen
Verhinverung der gesetzliche Stellvertreter.
Artikel 55.
Der Gemeinderath besteht:
a) aus einem Bürgermeister;
b) aus einem und in Gemeinden von
mehr als 2500 Seelen aus zwei Adjuncten
und außerdem
in Gemeinden bis zu 300 Seelen aus 6,
in Gemeinden von 300 bis 500 Seelen
aus 8,
in Gemeinden von 500 bis 1000 Seelen
aus 10,
in Gemeinden von 1000 bis zu 1500
Seelen aus 12,
in Gemeinden von
Seelen aus 16,
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1500 bis 2500