Neuere  oberstrichterliche  Erkenntnisse.  25

sprünglichen  Anspruch  besondere  Kosten  nicht  veranlaßt
  worden,  so  ist  ein  Grund  zur  Kostenkompensation
  nicht  gegeben.  Urth.  v.  17.  Dez.  HVdNr.
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Art.  456,  464,  465,  dann  Art.  683  Ziff.  1.
Wenn  einer  Partei  aufgetragen  ist,  über  die  Negative
  einer  Handlung  ihrer  Erblasserin  (im  gegebenen
Falle,  daß  eine  Forderung  nicht  schenkungsweise
abgetreten  worden  sei)  einen  Eid  nach  Art.  465  der
Proz.-O.  zu  leisten  mit  der  Auflage,  die  ihr  zur
Erforschung  der  Wahrheit  zu  Gebote  stehenden
Mittel  anzuwenden  und  nach  genauer  und  vollständiger
  Angabe  des  Erforschten  zu  schwören  und  wenn
an  der  zur  Eidesleistung  festgesetzten  Sitzung,  bei
welcher  sämmtliche  Schwurpflichtige  zur  Eidesleistung
erschienen  sind,  sich  ergibt,  daß  mehrere  derselben
weitere  Nachforschung  für  erfolglos  und  überflüssig
gehalten  haben,  so  ist  durch  Vertagung  der  Sache
ur  Eideßleistung  auf  Kosten  der  schwurpflichtigen
Portei  das  Gesetz,  insbesondere  der  Art.  465  der
Proz.-O.,  nicht  verletzt,  weil  keiner  der  hierin  aufgeführten
  Fälee,  in  welchen  e5  nicht  mehr  zur  Eidesleistung
  kommen  kann,  gegeben  ist,  weil  ferner  die
Pflicht,  Nachforschungen  zu  pflegen,  selbstverständlich
die  Möglichkeit  der  letzteren  voraussetzt,  und  diese
zu  bemessen,  dem  Gewissen  de5  Schwurpflichtigen
anheimgegeben  ist  und  Art.  464  der  Proz.-O.  nicht
entgegensteht,  da  eine  Vertagung  auch  außer  dem
Falle  dieses  Art.  nach  gegebenen  Umständen  eintreten
  kann  “).

*)  Eine  Verletzung  des  bezeichneten  Art.  kann  schon
deßhalb  nicht  angenommen  werden,  weil  kein
Hinderniß  in  Mitte  gelegen  hätte,  den  Eid  sofort
abzunehmen,  eine  Verweigerung  desselben  mit  ihren
Folgen  also  jedenfalls  nicht  auszusprechen  war.