Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Verwaltung wirtschaftlicher Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Verkehr.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: V. Maß, Gewicht, Zeit.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Zeitbestimmung. § 117.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

VI. Geld. & 118. 329 züglich der im Titel VII der Gewerbeordnung und $ 19 des Kinder- schutzgesetzes vorgesehenen Bestimmungen über Anfang und Ende der zulässigen täglichen Arbeitszeit für ihren Bezirk oder einzelne Teile desselben Abweichungen von der Vorschrift über die gesetz- liche Zeit in Deutschland zulassen. Die Abweichungen dürfen nicht mehr als eine halbe Stunde betragen ®.] VI. Geld'. 1. Geld im allgemeinen. 8 118. Das Geld dient als Tauschmittel, Wertmesser und Wert- bewahrer. Die juristische Bedeutung des Geldes liegt darin, daß es Zahlungsmittel? ist. Das Wort „Geld“ wird aber in einer doppelten Bedeutung gebraucht. Im weiteren (volks- wirtschaftlichen) Sinne bezeichnet man damit alle Gegen- stände, welche im Verkehr als Zahlungsmittel dienen. Im engeren (juristischen) Sinne umfaßt Geld nur die Gegenstände, welche in einem Staate gesetzliche Zahlungsmittel sind, d. h. welche jedermann in Zahlung zu nehmen verpflichtet ist. I. Die staatliche Tätigkeit auf dem Gebiete des Geld- wesens ist eine doppelte: Regelung des Geldsystems und Herstellung des Geldes: 1. Vermöge der Regelung des Geldsystems setzt der Staat fest, was innerhalb seines Gebietes als Geld fungieren soll. Diese Tätigkeit ist eine gesetzgeberische, also eine ihrem Wesen nach staatliche. Sie äußert sich in einer zweifachen Richtung: a) Der Staat bestimmt, welche Gegenstände Geld im juristi- schen Sinne sein sollen, d. h. in Zahlung genommen werden Müssen. Diese Bestimmung ist sowohl für den Privatverkehr, als für die Entrichtung öffentlicher Abgaben von Bedeutung. Die Ver- weigerung der Annahme eines gesetzlichen Zahlungsmittels im rivatverkehr hat zur Folge, daß der Weigernde in mora accipiendi versetzt wird. Die Verweigerung der Annahme bei Ent- richtung öffentlicher Abgaben begründet die Verpflichtung des die Annahme weigernden Beamten, den Staat für etwa daraus ent- stehende Vermögensverluste schadlos zu halten. Sie kann ferner zu einer Disziplinarbestrafung desselben Veranlassung geben. Der Ab- Sabenpflichtige, der die Zahlung angeboten hat, wird durch die eigerung von seiner Verpflichtung nicht befreit. Aber es ist ihm . ? [Vgl. v. Landmanun-Rohmer 2, 874 zu S 19 R.&. betr. Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben, vom 30. März 1903. (R.G.Bl. S. 113, ! Nasse-Lexis, Geld- und Münzwesen. H.P.Oe.* 1, 327; Koch, Art. Geld RL. 2, 36; [Menger, Art. Geld, H.W.B.? 4, 555; Laband 2, 156; R.SUR. 2,20. Gierke 2, 8; Helfferich, Das Geld, 1903 mit Bibliographie; Kn bp: Staatliche Theorie des Geldes 1905; Art. Geldtheorie. staatliche. was 4, 610.] ° Laband 3, 157. [Gierke 2, 88.]

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