Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Verwaltung wirtschaftlicher Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Einleitung. § 93.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

234 Zweites Buch. Sechster Abschnitt. $ 98. ein Ausfluß des allgemeinen Verbietungsrechtes der Polizeibehörden, Die näheren Bestimmungen über dieselbe beruhen auf lokalen Polizei- verordnungen !. Sechster Abschnitt. . Verwaltung wirtschaftlicher Angelegenheiten. Einleitung. $ 9. Die wirtschaftliche Entwicklung eines Volkes beruht in erster Linie nicht auf der Tätigkeit der staatlichen Organe, sondern auf der der einzelnen Individuen. Die für diese Tätigkeit maßgebenden Rechtsgrundsätze enthält das Privatrecht. Der Staat greift in die wirtschaftliche Entwicklung in einer doppelten Weise fördernd und unterstützend ein. Er stellt durch seine Privatrechts- gesetzgebung die Vorbedingungen her, die für’ eine gedeihliche wirtschaftliche Tätigkeit notwendig sind. Er macht außerdem die wirtschaftliche Entwicklung auch zum Gegenstande seiner Ver- waltung. Die Verwaltungstätigkeit des Staates auf dem Gebiete des Wirtschaftslebens bewegt sich in den Formen, in denen die innere Verwaltung überhaupt tätig wird. Sie ist polizeilicher Natur, insofern sie dem einzelnen Beschränkungen auferlegt und als Gebot, Verbot, Erlaubniserteilung in Erscheinung tritt. Sie hat Begründung, Änderung und Aufhebung von Rechtsverhältnissen zum Gegenstande, so z. B. bei der Enteignung, Separation, Ablösung, Erteilung des Bergbaurechtes, Patenterteilung. Sie äußert sich als Beurkundung bei Eichung der Maße und Gewichte, bei der Prägung von Münzen. Sie bezweckt die Errichtung und Verwaltung von Anstalten, welche der Förderung der nationalen Wirtschaft zu dienen bestimmt sind (Kreditanstalten, Transportanstalten, Versicherungsanstalten). Die wirtschaftliche Verwaltung des Staates kann sich auf alle möglichen Gebiete des Wirtschaftslebens erstrecken, alle Arten wirt- schaftlicher Tätigkeit umfassen. Wie weit sie sich im einzelnen Staate erstrecken soll, ist eine Frage der Volkswirtschaftspolitik. Eine feste Abgrenzung dieses Gebietes staatlicher Tätigkeit läßt sich daher prinzipiell überhaupt nicht aufstellen. Durch neue Erscheinungen des Wirtschaftslebens kann eine neue Art wirtschaftlicher Verwal- tungstätigkeit notwendig werden und mit dem Verlassen veralteter !! In Elsaß-Lothringen ist nach den Vorschriften des französischen Rechtes für jedes aufzuführende Stück die vorherige polizeiliche Genehmigung einzuholen. Diese Vorschrift ist bei Einführung der Gew.O. ausdrücklich aufrecht erhalten worden (R.G. vom 27. Febr. 1888 $ 3.).

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