Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Verwaltung wirtschaftlicher Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Urproduktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Urproduktionen. .$ 136. 379 Vermögen beschränkt ist*’. Werden nachträgliche Tatsachen bekannt, die die Versagung der Eintragung begründen, oder wenn der Ein- getragene die ihm obliegenden Pflichten #° verletzt, so erfolgt eben- falls die Löschung oder in leichteren Fällen als Ordnungsstrafe ein Verweis oder eine Geldstrafe bis zu dreitausend Mark oder eine Geldstrafe mit einem Verweis“. Die Entscheidung hierüber erfolgt im ehrengerichtlichen Verfahren. Eintragungen und Löschungen in der Liste der Patentanwälte werden veröffentlicht 1.] Viertes Kapitel. Urproduktionen. Einleitung. g 136. Urproduktionen sind die wirtschaftlichen Tätigkeiten zur Gewinnung und Aneignung der unmittelbar durch die Natur hervorgebrachten Güter. Diese Güter sind: 1. Pflanzen. Mit deren Erzeugung beschäftigt sich die Landwirtschaft und Forstwirtschaft. 2. Tiere. Die Gewinnung der zahmen Tiere erfolgt durch Züchtung, die der wilden Tiere durch Okkupation. Die Okkupation von wilden Tieren steht grundsätzlich jedermann frei; für die Okkupation von Säugetieren, Vögeln, Fischen und gewissen Wassertieren, also gerade für die wichtigsten Arten, bestehen aber ausschließliche Okkupationsberechtigungen. Die Aneignung von Säugetieren und Vögeln wird als Jagd, die von Fischen und anderen Wassertieren als Fischerei bezeichnet. . 3. Mineralien. Die Mineralien sind Teile der Grundstücke; ihre Gewinnung steht also dem Grundeigentümer zu. Dieser Grund- satz findet jedoch nicht auf alle Mineralien Anwendung., Die Ver- hältnisse des Bergbaus, d. h. der Gewinnung gewisser gesetzlich näher bestimmter Mineralien durch unterirdische Arbeiten, sind Gegenstand besonderer Rechtsvorschriften. + (Pat.Anw.G. 8 6. . . 48 Der Patentanwalt hat seine Berufstätigkeit gewissenhaft auszuüben und durch sein Verhalten in Ausübung des Berufs sowie außerhalb desselben sich der Achtung würdig zu zeigen, welche sein Beruf erfordert. Pat.Anw.G. 85. — Als ein unwür iges Verhalten sind politische, wissenechaftliche und religiöse Ausichten und Handlungen als solche nicht anzusehen. Pat.Anw.G. $ 2 Abs, 2 Ziff. 4 50

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