Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Holtzendorff, Franz von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0231

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Editor:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.1

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 806 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe S.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Staatsanleihen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

734 Staatsanleihen. vom 30. April 1874, betr. die Ausgabe von Reichskassenscheinen, die Papiergeldfrage geregelt, und zwar unter Beseitigung des Papiergeldes der Einzelstaaten. Der Ge- sammtbetrag der Reichskassenscheine von 120 Millionen Mark ist nach dem Maßstab der Bevölkerung unter die Bundesstaaten vertheilt. Die Reichskassenscheine sind von allen Kassen des Reichs und der Bundesstaaten in Zahlung zu nehmen, eine Pflicht zur bloßen Einlösung (Umtausch) hat nur die Reichshauptkasse. Der Privat- mann ist zur Annahme von Reichskassenscheinen bei Zahlungen nicht verpflichtet. Endlich unterscheidet man freiwillige (im weiteren Sinne) und Zwangs- Anleihen. Letztere sind ihrer Entstehung nach eine Art der Besteuerung, ihrer Wirkung und Verwaltung nach stehen sie anderen Anleihen gleich. Als ein ganz außergewöhnliches Mittel der Kreditbenutzung erfolgt die Aufnahme derselben jedesmal unter besonderen, den Umständen angepaßten Bedingungen. — Als Zwangsanleihe charakterisirt sich virtuell auch die Ausgabe von uneinlösbarem Staatspapiergeld mit Zwangskurs. Als typische Formen, in welchen die neueren Staaten ihre Anleihen kontrahiren, erscheinen folgende: 1) Schatzanweisungen (bons du Trésor public; exchequer bez. treasury bills). Dieselben enthalten das Versprechen der Zahlung einer bestimmten Summe zu einer bestimmten (kürzeren) Zeit. Sie werden verzinslich und unverzinslich und in der Regel auf größere Beträge (100 Mark, 500 Francs, 100 „) ausgefertigt. An der Börse werden dieselben wie Wechsel gehandelt und al pari (zusätzlich der Zinsen) unter Abzug des jeweiligen Diskonto's begeben. Aus praktischen Gründen empfiehlt sich die unverzinsliche Ausgabe. Schatzanweisungen dienen zur Antizipirung von Einnahmen, und zwar sowol ordentlicher wie außerordentlicher. In der Regel werden dieselben zur Ausgleichung der unregelmäßig eingehenden Einnahmen bzw. zu leistenden Ausgaben, — zur vorübergehenden Verstärkung der Betriebsfonds — benutzt. In dieser Gestalt er- scheinen dieselben neuerdings alljährlich in den Etatsgesetzen des Reiches und in Preußen. Aber auch zur Hinausschiebung von fundirten Anleihen auf eine für die Aufnahme derselben oder die Begebung von Theilbeträgen derselben günstigere Zeit werden Schatzanweisungen angewendet. Die Anleihegesetze des Deutschen Reiches gewähren deshalb der Verwaltung regelmäßig die Befugniß zur Beschaffung der erforderlichen Summen, eine Anleihe aufzunehmen und Schatzanweisungen auszugeben. In Preußen erfolgte die Ausgabe von Schatzanweisungen zuerst auf Grund des Gesetzes vom 28. Septbr. 1866, im Reich auf Grund des Gesetzes vom 9. Novbr. 1867. Die vom Deutschen Reich ausgegebenen Schatzanweisungen haben folgendes Formular: Vorderseite. Schat-Anweisung Fällig am zwanzigsten Oktober 1880. Ser. IX. Lit. A. Nr. 00. Deutschen Reiches Unverzinsliche Schatz-Anweisung des Deutschen Reiches. über Gesetz, betr. die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 000 Mark 1880/81, vom 26. März 1880, § 3. —l“— Die Königlich Preußische Staatsschulden-Tilgungskasse in Ser. IX. Lit. A. Berlin zahlt dem Inhaber dieser Schatz-Anweisung drei Monate Fol. 0. nach heute den Betrag von Nr. 00. 000 Mark, — Umlaufszeit vom in Worten: tausend Mark. S 20. Juli bis Eingetragen Berlin, den zwanzigsten Juli 1880. 20. Oktober 1880. Fol. 0 Kontrole der Staatspapiere. Stammleiste. Reichsschulden -Verwaltung. Ausgefertigt.

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