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&  90)  Verordnung,

den  bei  Fertigung  markscheiderischer  Grubenrisse  über  unterirdische  Kohlenwerke
anzuwendenden  Maaßstab  betreffend;
vom  26sten  October  1852.

Nchoem  die  Erfahrung  gelehrt  hat,  daß  der  in  §  4  der  Verordnung  vom  ten  Juni  1850,
die  Fertigung  markscheiderischer  Grubenrisse  über  unterirdische  Kohlenwerke  betreffend,  für  alle
derartige  Risse  vorgeschriebene  Maaßstab  von  rolg  der  natürlichen  Größe  nicht  in  allen  Fällen
ausreicht,  um  eine  schnelle  und  sichere  Orientirung  zu  ermöglichen,  wird  hierdurch  für  alle  diejenigen
  Grubenrisse  über  unterirdische  Kohlenbaue,  rücksichtlich  deren  nach  dem  Ermessen  der
in  §  2  der  Verordnung  vom  20sten  August  1851,  die  Ausführung  der  auf  den  Stein=  und
Braunkohlenbergbau  bezüglichen  Vorschriften  der  Allerhöchsten  Verordnung  vom  26sten  Juni
desselben  Jahres  betreffend,  bezeichneten  sachverständigen  Beamten  wegen  örtlicher  Verhöältnisse
ein  größerer  Maaßstab  erforderlich  ist,  derselbe  auf  F##l  der  natürlichen  Größe  hiermit  festgesetzt.

Dresden,  am  26sten  October  1852.

Ministerium  des  Innern.

Frhr.  von  Beust.
Demuth.

 

91)  Verordnung,

eine  die  Grenzgendarmerie  betreffende  Uebereinkunft  mit  der  K.  K.  Oesterreichischen
  Regierung  betreffend;

vom  30sten  October  1852.

Nachdem  die  Königl.  Sächsische  und  die  Kaiserl.  Königl.  Oesterreichischs  Regierung  vom
1sten  August  dieses  Jahres  an  bis  auf  Weiteres  und  mit  Vorbehalt  zweimonatlicher  Aufkün—
digung  dahin  übereingekommen  sind,  daß  der  gegenseitigen  Gendarmerie  die  Verfolgung  flüch—
tiger  Verbrecher  auf  das  Gebiet  des  anderen  Staats  unter  gewissen  Bedingungen  gestattet  sein
solle,  sowie  daß  dieselbe,  bei  Feuer-  und  Wassergefahr  oder  anderen  Elementarereignissen  auf
dem  Gebiete  des  anderen  Staats  zur  Hülfeleistung  verwendet  werden  dürfe,  so  haben  sich  die
genannten  Regierungen  zur  weiteren  Ausführung  dieses  Uebereinkommens,  rücksichtlich  des  in
beiderlei  Beziehung  zu  beobachtenden  Verfahrens,  über  nachfolgende  Bestimmungen  geeinigt:

Artikel  1.  Nur  in  dringenden  Fällen,  wo  Gefahr  im  Verzuge  obwaltet,  und  es  sich  nicht
um  Uebertretung  von  Zollgesetzen  handelt,  soll  es  der  Gendarmerie  des  einen  Staats  gestattet

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