Tentral-Slatt

für  das

Deutsche  Reich.

Iss

 

Reichsamt  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

 

 

 

 

XI.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  10.  August  1883.  1  32.
Inhalt:  1.  Zoll-  und  Steuer-Wesen:  Bekanntmachung,  3.  Konsulat-Wesen:  Bestellung  von  Konsular-Agenten;  —

betreffend  den  deutsch-spanischen  Handelsvertrag;  —  Ver-  Exequatur-Ertheiluggen  245

änderungen  im  Bestande  und  in  den  Befugnissen  von

Steuerstellen  Seite  243  4.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
2.  Juft  welen;  Aenderung  der  Nachweisung  der  zur  Führung  Reichsgebiete..  245

von  Strafregistern  bestimmten  Behörden

 

 

Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

Bekanntmachung.

Auf  Grund  Allerhöchster  Ermächtigung  und  nach  eingeholter  Zustimmung  der  verbündeten  Regierungen  hat
zwischen  dem  Reichskanzler  und  der  Königlich  spanischen  Regierung  ein  Uebereinkommen  dahin  stattgefunden,
daß  unter  Vorbehalt  der  späteren  Ratifikation  des  Handels=  und  Schiffahrtsvertrages  zwischen  dem  Deutschen
Reich  und  Spanien  vom  12.  Juli  d.  J.  der  deutsche  Zolltarif  und  der  dem  Vertrage  beigefügte  Tarif  A
auf  die  Einfuhr  von  Gegenständen  spanischer  Herkunft  in  Deutschland  vom  14.  August  d.  J.  ab  vorläufig
Anwendung  finden  werden,  während  unter  dem  nämlichen  Vorbehalt  von  dem  gleichen  Tage  ab  die  zweite
Abtheilung  des  spanischen  Zolltarifs  auf  die  Einfuhr  von  Gegenständen  deutscher  Herkunft  in  Spanien  Anwendung
  finden  wird.

Demgemäß  werden  von  diesem  Tage  ab  die  nachstehend  bezeichneten  Gegenstände  bei  ihrer  Einfuhr
in  Deutschland  allgemein  zu  den  folgenden  ermäßigten  Zöllen  zugelassen,  und  zwar:

frische  Weinbeeren  zum  Tafelgenuß  —  Tafeltrauben  —  (Nr.  9  f  des  Zolltarifs)

zum  Zollsatze  von  4  XX  (für  100  kg),

grobe  Korkwaaren  (Nr.  13  f  des  Zolltarifs)  -  -  =  5

Korkstopfen,  Korksohlen  und  Kortschnitereien  (Nr.  13  g

des  Zolltarifs)  .  -  -  -10-  -  -  -
Feigen,  Korinthen  und  Rosinen  (Ar.  25  h  2  des  Jn

tarifs)  -  -  -82  -  -  -
Chokolade  (Nr.  25  p  1  des  Zolltarifs)  ..  -  50  -  --—2
Johannisbrot  (Nr.  25  p  2  des  Zolltarifs)  OD  Ol  :=  2

40