Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwölfter Jahrgang. 1884. (12)

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Anmerkung.  Die  zur  Reichskasse  gelangte  Ist-Einnahme  abzüglich  der  Bonifikationen  und  Verwaltungskosten
  beträgt  bei  den  nachbezeichneten  Einnahmen  bis  Ende  März  1884:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ist-Einnahme  vom  ,  ,  —  ;
Bezeichnung  Beginn  des  Etatsjahres  Ist-Einnahme  in  da  rnenh  aet
der  bis  zum  Schluß  des  demselben  Zeitraum  mehr
obengenannten  «  -
Einnahmen.  onats  des  Vorjahres  —  weniger
44  4  MA
1.  2.  3.  4.
Zölle  ......  190  863  631  188  810  592  +  2  053  039
Labacksteuer  ..  7  738  235  11  376  630  —  3  638  395
Rübenzuckersteuer  37  866  153  46  374  921  —  8508  768
Salzsteuer  37921  705  37  793  614  +  128  091
Branntweinsteuer  und  nübergangsubgabe  "  .
von  Branntwein  34  299  123  36237  725  —  1938  602
Brausteuer  und  Uebergangsabgabe  von  Bier  17  047  662  16  066  779  +  980  883
Summe  325  736  509  336  660  261  —10923752
Spielkartenstemtppmpmbemelm.  1  008  272  988  118  +  20154

 

2.  Handels-  und  Gewerbe-Wesen.

 

Berichtigung.

 

Die  durch  den  Nachtrag  zu  Nr.  12  des  Central-Blatts  für  das  Deutsche  Reich  veröffentlichten  Entwürfe
von  Statuten  für  eine  Ortskrankenkasse,  bez.  für  eine  Betriebs-  (Fabrik-)  Krankenkasse  sind  wie  folgt  berichtigt
  worden:
I.  Der  Entwurf  des  Statuts  einer  Ortskrankenkasse:
1.  Im  Texte  des  §  1  ist  hinter  „errichtet  ist“  eingeschoben:  „(3)“.
2.  Im  Texte  des  §  25  ist  am  Schlusse  des  ersten  Absatzes  eingeschoben  „(3)“,  im  vierten
Absatze  daselbst  ist  statt  „(3)“  gesetzt  „(4)“  und  statt  „(4)“  gesetzt  „(5)“.  Von  den  Bemerkungen
  ist  die  jetzige  Nr.  3  als  Nr.  2  und  die  jetzige  Nr.  2  als  Nr.  3  bezeichnet
worden.

II.  Der  Entwurf  des  Statuts  einer  Betriebs-  (Fabrik-)  Krankenkasse:

1.  Im  Texte  des  §  8  ist  im  letzten  Absatze  statt  „§  7“  gesetzt  worden:  „§  6".

2.  Im  Eingang  des  §  12  ist  statt  „§  3  Ziffer  1“  gesetzt  worden:  „§  3  Ziffer  2“.

3.  In  §  14  Abs.  2  ist  statt  „des  §  6"  gesetzt  worden:  „der  §§  6  und  7“.

4.  In  §  21  Abs.  4  ist  statt  „(§  32  Nr.  2)“  gesetzt  worden:  „(§  32  Nr.  1).

5.  In  §.  24  Abs.  1  Satz  2  ist  statt  „über  2  Prozent“  gesetzt  worden:  „über  3  Prozent".

Berlin,  den  15.  April  1884.  Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  v.  Boetticher.