Central-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark.
XII. Jahrgang.
Berlin, Freitag, den 14. März 1884. Ol11.
Inhalt: 1. Zoll- und Steuer-Wesen: Ursprungsbezeich- 4. Marine und Schiffahrt: Uebersicht über die Zahl der von
nung für die unter Ziffer 2 der Ausführungsbestimmungen deutschen Behörden 1883 ausgefertigten Schifs-Meßörtese
zu den Handelsverträgen mit Italien und Spanien be-
Beichneten Gegenstände, bei bem Eingang aus Lamburg, 5. Justiz-Wesen: Nachtrag zu der Zusammenstellung der we-
6O sentlichsten Bestimmungen der Gerichtsverfassung und des
2. rcset Welen: Ernennung; Bestellung eines Ken Civilprozeßverfahrens in Rußladd 56
3. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende 6. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Februar 18 50 Reichsgebiet.. 56
Zoll= und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in seinen Sitzungen vom 20. Dezember 1883 und 28. Februar 1884 beschlossen, daß
in Bezug auf die unter Ziffer 2 der Ausführungsbestimmungen zu den Handelsverträgen mit Italien und
Spanien (Seite 296 des Central-Blatts von 1883) bezeichneten Gegenstände der Nachweis der Abstammung
derselben aus einem der Länder, auf welche nach Ziffer 1 der obigen Bestimmungen die ermäßigten Zollsätze
Anwendung finden, beim Eingange der Gegenstände:
aus dem hamburgischen Freihafengebiete durch eine Ursprungsbescheinigung der hamburgischen
Handelskammer,
aus dem bremischen Freihafengebiete durch eine Ursprungsbescheinigung des General-Steueramts
zu Bremen,
aus Altona durch eine Bescheinigung des Kommerzkollegiums daselbst
erbracht werden kann.
2. Konsulat-Wesen.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs an Stelle des auf seinen Antrag entlassenen Konsuls
Dr. jur. Adolph Jerosch den Kaufmann Heinrich Daehnhardt zum Konsul in Lissabon zu ernennen geruht.
Von dem Kaiserlichen General-Konsul in Konstantinopel ist an Stelle des verstorbenen M. Foscolo der Kauf-
mann Herr August Hoffmann zum Konsular-Agenten in Cavalla bestellt worden.
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