Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

 

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

XII.  Jahrgang.

 

Berlin,  Freitag,  den  14.  März  1884.  Ol11.

 

 

 

 

Inhalt:  1.  Zoll-  und  Steuer-Wesen:  Ursprungsbezeich-  4.  Marine  und  Schiffahrt:  Uebersicht  über  die  Zahl  der  von
nung  für  die  unter  Ziffer  2  der  Ausführungsbestimmungen  deutschen  Behörden  1883  ausgefertigten  Schifs-Meßörtese
zu  den  Handelsverträgen  mit  Italien  und  Spanien  be-Beichneten
  Gegenstände,  bei  bem  Eingang  aus  Lamburg,  5.  Justiz-Wesen:  Nachtrag  zu  der  Zusammenstellung  der  we-6O

  sentlichsten  Bestimmungen  der  Gerichtsverfassung  und  des
2.  rcset  Welen:  Ernennung;  Bestellung  eines  Ken  Civilprozeßverfahrens  in  Rußladd  56

3.  Bank-Wesen:  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende  6.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Februar  18  50  Reichsgebiet..  56

 

 

Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seinen  Sitzungen  vom  20.  Dezember  1883  und  28.  Februar  1884  beschlossen,  daß
in  Bezug  auf  die  unter  Ziffer  2  der  Ausführungsbestimmungen  zu  den  Handelsverträgen  mit  Italien  und
Spanien  (Seite  296  des  Central-Blatts  von  1883)  bezeichneten  Gegenstände  der  Nachweis  der  Abstammung
derselben  aus  einem  der  Länder,  auf  welche  nach  Ziffer  1  der  obigen  Bestimmungen  die  ermäßigten  Zollsätze
Anwendung  finden,  beim  Eingange  der  Gegenstände:
aus  dem  hamburgischen  Freihafengebiete  durch  eine  Ursprungsbescheinigung  der  hamburgischen
Handelskammer,
aus  dem  bremischen  Freihafengebiete  durch  eine  Ursprungsbescheinigung  des  General-Steueramts
zu  Bremen,
aus  Altona  durch  eine  Bescheinigung  des  Kommerzkollegiums  daselbst
erbracht  werden  kann.

 

2.  Konsulat-Wesen.

 

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  an  Stelle  des  auf  seinen  Antrag  entlassenen  Konsuls
Dr.  jur.  Adolph  Jerosch  den  Kaufmann  Heinrich  Daehnhardt  zum  Konsul  in  Lissabon  zu  ernennen  geruht.

 

Von  dem  Kaiserlichen  General-Konsul  in  Konstantinopel  ist  an  Stelle  des  verstorbenen  M.  Foscolo  der  Kaufmann
  Herr  August  Hoffmann  zum  Konsular-Agenten  in  Cavalla  bestellt  worden.

 

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