—  215  —

Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.

    



Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.













XVIII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  4.  Juli  1890.  Nr.:  27.

  

Inhalt:  1.  Konsulat-Wesen:  Ernennungen;  —  Exequatur-  der  unter  amtlicher  Aufsicht  erfolgenden  Entleerung  von
Ertheilungen      Seite  215  Branntweingebinden  215

2.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Vorschriften  für  die  Veran-  3.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem

lagung  der  Brennereien  zum  Kontingent;  —  Behandlung  Reichsgebiete  233

1.    Konsulat-Wesen.  

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs
den  bisherigen  Vize-Konsul  bei  dem  Konsulat  in  Kopenhagen,  von  Faber  du  Faur,  zum
Konsul  in  Havre  de  Grace,
den  Kausmann  L.  Schröder  zum  Konsul  in  °Abo  (Finland)
und
den  Kaufmann  C.  Deneys  zum  Konsul  in  Baku  (Rußland)
zu  ernennen  geruht.





Dem  zum  General-Konsul  von  Guatemala  in  Frankfurt  a.  M.  ernannten  bisherigen  Konsul  Heinrich  Herz
und  dem  zum  Konsul  des  gedachten  Freistaats  ebendaselbst  ernannten  Rentier  Johann  Georg  Helgers
ist  Namens  des  Reichs  das  Exequatur  ertheilt  worden.



2.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  18.  v.  M.  folgenden  Beschluß  gefaßt:

Die  Neubemessung  der  Jahresmenge  Branntwein,  welche  die  einzelnen  Brennereien  während  der
nächsten  Kontingentirungsperiode  zu  dem  niedrigeren  Satze  der  Verbrauchsabgabe  herstellen  dürfen,  erfolgt
in  der  Weise,  daß

1.  für  das  erste  Betriebsjahr  1890/91

a)  für  die  bestehenden  Brennereien  die  zeitherigen  Kontingentsmengen  provisorisch  zu  vier
Fünftheilen  in  Kraft  bleiben,



38