Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900. (28) 

Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamte  des  Innern.

    



Der  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.





















XXVIII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  5.  Januar  1900.  No. 1.
Inhalt:  1.  Post-  und  Telegraphen-Wesen:  Aenderungen  3.  Zoll-  und  Steuer-Wesen:  Herausgabe  eines  dritten
der  Postordnung  vom  11.  Jum  1892;  —  Vorschriften  Nachtrags  zum  amtlichen  Waarenverzeichnisse  5

über  die  Annahme  und  Anstellung  von  Anwärtern        
für die mittlere Laufbahn im Reichs-Post- und Telegraphendienste  4.  Polizei.  Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem

Telegraphendienst  Seite  1  Reichtsgebiete
2.  Konsulat-Wesen:  Ernennung;  —Erequatur-Ertheilung  5  Berichtigung  7



1.  Post-  und  Telegraphen  -  Wesen.



Aenderungen  der  Postordnung  vom  11.  Juni  1892.



Auf  Grund  des  §.  50  des  Gesetzes  über  das  Postwesen  des  Deutschen  Reichs  vom  28.  Oktober  1871

wird  die  Postordnung  vom  11.  Juni  1892  in  folgenden  Punkten  geändert:
1.  §.  40.  „An  wen  die  Bestellung  geschehen  muß.“
An  Stelle  des  Absatzes  VIII  treten  folgende  Vorschriften:

VIII  Die  Bestellung  von  Einschreibsendungen,  von  Postanweisungsbeträgen  und  von  Sendungen
mit  Werthangabe,  sowie  von  Packeten  ohne  Werthangabe  gegen  Rückschein,  darf  nur  gegen  Empfangsbekenntniß
  geschehen;  der  Empfänger  oder  dessen  Bevollmächtigter  oder  dasjenige  Familienglied,  an
welches  die  Bestellung  erfolgt,  hat  den  Ablieferungsschein  (Rückschein)  oder  die  auf  der  Rückseite  der  Postanweisung
  oder  der  Begleitadresse  vorgedruckte  Quittung  zu  unterschreiben.  Des  Schreibens  unkundige
oder  am  Schreiben  verhinderte  Personen  unterzeichnen  mittelst  Handzeichens,  welches  durch  den  Gemeindeoder
  Bezirksvorsteher  oder  eine  andere  zur  Führung  eines  amtlichen  Siegels  berechtigte  Person  unter
Beidrückung  desselben  zu  beglaubigen  ist.

2.  §.  43.  „Aushändigung  der  Sendungen  nach  erfolgter  Behändigung  der  Begleitadressen
  und  der  Ablieferungsscheine,  sowie  Auszahlung  baarer  Beträge.“

Der  Absatz  u  wird  durch  nachfolgende  Bestimmungen  ersetzt:

II  Eingeschriebene  Sendungen  und  Sendungen  mit  Werthangabe,  ferner  bei  Postanweisungen  die
Geldbeträge,  werden,  insofern  die  Abholung  von  der  Post  erfolgt,  an  denjenigen  ausgehändigt,  welcher

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