Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1859. (43)

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Manufaktur=  und  Fabrik-Waaren  aller  Art,  soweit  es  die  Gesetze  des  Landes  gestatten,
  Handel  treiben  dürfen,  und  sie  sollen  überhaupt  in  allen  ihren  Angelegenheiten
  den  vollständigsten  Schutz  und  die  vollständigste  Sicherheit  genießen,  wobei
sie  jedoch  den  allgemeinen  Gesetzen  und  Gebräuchen  des  Landes  unterworfen  bleiben.

In  gleicher  Weise  soll  es  den  Kriegs-,  Post=  und  Passagier-Schiffen  der
vertragenden  Theile  gestattet  seyn,  frei  und  sicher  in  alle  Häfen,  Flüsse  und  Plätze
zu  kommen,  deren  Besuch  anderen  Kriegsschiffen  und  Packetbooten  gestattet  ist  oder
künftig  gestattet  werden  möchte,  und  sie  sollen  in  dieselben  einlaufen,  darin  vor
Anker  gehen,  daselbst  verbleiben  und  sich  wieder  ausrüsten  dürfen,  wobei  sie  jedoch
den  Gesetzen  und  Gebräuchen  des  Landes  unterworfen  bleiben.

Artikel  3.

Die  beiden  vertragenden  Theile  kommen  dahin  überein,  daß  jede  Begünstigung
und  Befreiung,  so  wie  jedes  Vorrecht  und  jede  Immunität  in  Handels=  oder  Schifffahrts
  -Angelegenheiten,  welche  einer  derselben  den  Unterthanen  oder  Bürgern  einer
anderen  Regierung,  eines  anderen  Volkes  oder  Staates  gegenwärtig  bereits  zugestanden
  hat,  oder  künftig  zugestehen  möchte,  bei  Gleichheit  des  Falles  und  der  Umstände
  auf  die  Unterthanen  und  Bürger  des  anderen  Theiles  ausgedehnt  werden  soll,
und  zwar  unentgeltlich,  wenn  das  Zugeständniß  an  jene  andere  Regierung,  Volk
oder  Staat  unentgeltlich  gemacht  worden,  oder  gegen  Leistung  einer  entsprechenden
Ausgleichung,  wenn  das  Zugeständniß  bedingungsweise  erfolgt  war.

Artikel  1.

Es  sollen  auf  die  Einfuhr  von  Natur=  und  Gewerbs-Erzeugnissen  der  Länder
  eines  der  vertragenden  Theile  in  die  des  anderen  Theiles  keine  höhere  oder
andere  Abgaben  als  diejenigen  gelegt  werden,  welche  von  gleichartigen  Natur=  oder
Gewerbs-Erzeugnissen  anderer  Länder  gegenwärtig  oder  künftig  zu  entrichten  sind;
auch  soll  in  den  Ländern  keines  der  vertragenden  Theile  die  Ausfuhr  irgend  welcher
Gegenstände  in  die  Länder  des  anderen  Theiles  mit  anderen  oder  höheren  Zöllen
und  Abgaben,  als  mit  denjenigen  belegt  werden,  welche  bei  der  Ausfuhr  gleichartiger
  Gegenstände  nach  anderen  fremden  Ländern  zu  entrichten  sind;  eben  so  wenig
soll  die  Einfuhr  oder  Ausfuhr  irgend  welcher  Gegenstände,  die  das  Natur=  oder
Gewerbs-Erzeugniß  der  Länder  eines  der  vertragenden  Theile  sind,  aus  oder  nach
den  Ländern  des  anderen  Theiles  mit  einem  Verbot  belegt  werden,  welches  nicht
gleichmäßig  auch  auf  die  gleichartigen  Erzeugnisse  jedes  anderen  fremden  Landes  Anwendung
  findet.

Artikel  B.

An  Tonnengeldern,  Leuchtthurmgebühren,  Hafenabgaben,  Lootsengebühren  und

Bergegeldern,  in  Fällen  der  Havarie  und  des  Schiffbruches,  sowie  an  örtlichen

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