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4.  Maß-  und  Gewichtswesen.

§ 9  des  Gesetzes,  betreffend  die  elektrischen  Maßeinheiten,  vom  1.  Juni  1898  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  905)  ist  dem  Elektrischen  Prüfamt  in  Bremen  die  Befugnis  zur  amtlichen  Prüfung  und

Beglaubigung  elektrischer  Meßgeräte  erteilt  worden.
Das  Prüfamt  führt  die  Nummer  7.

Berlin,  den  28.  Januar  1907.

Auf  Grund  des

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Just.



5.  Post-  und  Telegraphenwesen.



Bekanntmachung.

Von  der  im  Kursbureau  des  Reichs-Postamts  neu  bearbeiteten  Post-  und  Eisenbahnkarte  des
Deutschen  Reichs  ist  jetzt  das  Blatt  XIII  erschienen;  dieses  umfaßt  den  größten  Teil  des  Königreichs
Sachsen,  den  südwestlichen  Teil  des  Regierungsbezirkes  Liegnitz  und  den  größten  Teil  von  Böhmen.

Das  Blatt  kann  im  Wege  des  Buchhandels  zum  Preise  von  2  M.  für  das  unausgemalte

Eremplar  und  2  M.  25  Pf.  für  das  Exemplar  mit  farbiger  Angabe  der  Grenzen  von  dem  Verlage,
dem  Berliner  Lithographischen  Institut  von  Julius  Moser  (Berlin  W.  35,  Potsdamerstraße  110),

bezogen  werden.
Berlin  W.  66,  den  24.  Januar  1907.
Der  Staatssekretär  des  Reichs-Postamts.

Im  Auftrage:  Gieseke.



6.  Zoll-  und  Steuerwesen.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  17.  d.  M.  beschlossen:
Gemäß  §  5  der  Veredelungsordnung  wird  anerkannt,  daß  hinsichtlich  des  Antrags,

für  mineralölhaltige  Erde  —  Tarifnummer  239  —  zum  Zwecke  des  Ausziehens  des
Mineralöls  einen  zollfreien  Veredelungsverkehr  zuzulassen,
die  Voraussetzungen  des  §  2  der  Veredelungsordnung  vorliegen.
Berlin,  den  29.  Januar  1907.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Kühn.



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