Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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—  408  —

In  dem  Stichwort  „Ingwerbier"  ist  vor  der  Anmerkung  der  Hinweis  einzuschalten  „S.  auch  die
Anmerkung  zu  Bier."

b)  Infolge  des  Gesetzes  wegen  Anderung  des  Tabaksteuergesetzes  vom  15.  Juli
1909  —  mit  Wirkung:  bezüglich  der  Zollerhöhung  vom  15.  August  1909  und
bezüglich  der  inneren  Abgabe  vom  1.  September  1909  ab  —.

In  dem  Stichwort  „Abfälle“  ist  in  Ziffer  23  statt  „Tabakfabrikaten“  zu  setzen  „Tabakerzeugnissen“.
Ferner  ist  hinter  dieser  Ziffer  folgende  Anmerkung  einzuschalten:

„Anumerkung  zu  22  und  23.  Abfälle  von  unbearbeiteten  und  bearbeiteten  Tabakblättern  sowie  von  Tabakerzeugnissen
  unterliegen  außer  den  in  den  vorstehenden  Ziffern  22  und  26  angegebenen  Zollsätzen  einem
Zollzuschlage  von  40  v.  H.  des  Bertes  (Q.  Von  dem  Zollzuschlage  bleiben  diejenigen  Abfälle  befreit,
welche  zur  Herstellung  von  Tabakerzeugnissen  verwendet  werden,  auf  die  das  Zigarettensteuergesetz  Anwendung
  findet  GQ).“

In  nachstehenden  Stichworten  Hin  die  Zollsätze,  wie  folgt,  zu  züsdern:

„Asthmazigaretten“  Abs.  3  und  4  —  von  „700“  in  „1000“

„Kautabak“  —  von  „180“  in  „300“"  —

„Laugen“  Ziffer  7  —  von  „8  53%  in  „100“  —,

„Schnupftabak“  —  von  „180“  in  „300“  —

„Tabakbrühen“  Abs.  2  und  „Tabaklaugen“.  —  von  „85“  in  „100“  —,

„Tabakmehl“  und  „Tabakstaub“  von  b180“  in  „300“  —,

„Zigaretten“  —  von  „700“  in  „1000

„Zigarettenblättchen“  Ziffer  1  und  Jonerhul  Ziffer  1  —  von  „180“  in  „300“  —,
„Zigarillos“  Abs.  1  —  von  „700“  in  „1

In  dem  Stichwort  „Asthmazigaretten“  ahm  nor  7  2  folgende  Fassung:
„—,  nur  mit  Deckblatt  aus  reinem  Tabak  oder  einem  Tabakerzeugnisse,  wie  Zigarren
(s.  Tabakerzeugnisse  Ziffer  0)."

In  dem  Stichworte  „Buntpapier“  ist  in  dem  Hinweis  am  Schlusse  das  Wort  „Zigarettenblättchen“

zu  ersetzen  durch  „Zigarettenpapier“.

Das  zweite  Stichwort  „Karotten“  erhält  folgende  Fassun

g9.
„Karotten  (Mangotes)  zur  Herstellung  von  Schnupftabal  (aus  Tabak.
blättern  geformte  Stangen  220|210“.

.  Der  zweite  Absatz  des  Stichworts  „Kräutertabak-  erhält  olgende  Fosung:

—,  mit  Tabak  gemischt,  s.  Tabakerzeugnisse  (Ziffer  5).“

dintei  dem  Stichworte  „Mangopflaumen“  ist  als  neues  Stichwort  aufzunehmen:
angotes  (Karotten)  zur  Herstellung  von  Schnupftabat  laus  Tabak.
blättern  geformte  Stangen  .1  220  1210“.

.  In  dem  Stichworte  ie  est  in  den  Ziffern  3,  4,  5  und  15  tatt  S.  dagegen  Figarettenblättchen.“

  I##  setzen:  „S.  dagegen  Zigarettenpapier  und  Zigarettenblättchen."
In  Ziffer  15  daseloß  ist  detZollsatzvoii,,180«ziiaiidekniii,,300«

.  Hinter  dem  Stichworte  „Pfeifenorgeln“  ist  als  neues  Stichwort  aufzunehmen:

„Pfeifentabak  s.  Tabakerzeugnisse  (Ziffer  4  und  5).“

Das  Stichwort  „Rauchtabak"  ist,  wie  folgt,  zu  fassen:

„Nauchtabak  s.  Tabakerzeugnisse  (Ziffer  4  und  5).“

Das  Stichwort  „Scraps“  erhält  folgende  Fassung:
„Seraps  (Abfälle  von  Tabakerzeugnissen,  gemischt  mit  Abfällen  von  Rohtabak)  s.  Abfälle
(Ziffer  23  und  Anmerkung  zu  22  und  23).“

Dem  Stichworte  „Tabakblätter“  ist  folgende  Anmerkung  anzufügen:

„Anmerkung.  Unbearbeitete  und  bearbeitete  Tabakblätter  unterliegen  außer  den  in  den  vorstehenden  Ziffern  1
und  2  angegebenen  Zollsätzen  einem  Zollzuschlage  von  40  v.  H.  des  Wertes  G.  Von  dem  Zollzuschlage
bleiben  diesenigen  bearbeileten  und  unbearbeiteten  Tabakblätter  befreit,  welche  zur  Herstellung  von
Tabakerzeugnissen  verwendet  werden,  auf  die  das  Zigarettenstenergesen  Anwendung  findet  (#  (&.