Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

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16.  An  die  Stelle  des  Stichworts  „Tabakfabrikate“  tritt  folgendes  Stichwort:
„Tab-kerzeugnifse:
bearbeitete  Tabakblätter  s.  Tabakblätter  (Ziffer  2
Tabakrippen  und  Tabakstengel,  auch  mit  barrah  behandelt  (gebeizt)  220  85
Karotten  (Mangotes),  Stangen  und  Rollen,  zur  Herstellung  von
Schnupftabak  220  210
Schnupftabak,  Kautabak,  Pfeifentabak  i  in  Rollen  oder  Platten,  Tabak.
mehl,  Tabakstaub;  9  aus  Stengeln  oder  Rippen  von  Tabakblätten
  220  300
Anmerkung  zu  !.  Jar  Zigaretten  papier  aus  Stengeln  oder.  Nippen
*  Tabakbläuern  ist  neben  dem  Gingangszoll  auch  die  innere  Abgabe

a  ner

erheben
.  gefchntttener  Rauchtabqk
feingeschnitten,  neben  der  inneren  n  Abgabe  ...·...  220  700

anderer  220  700
S.  dagegen  Kräutertabak.
Anmerkung  zu  5.  Als  feingeschnitten  gilt  aller  Tabak,  der  eine  Schnittbreite
mm  oder  weniger  hat,  sferner  aller  Tabak,  der  diese  Zerkleinerung
  nicht  durch  SEcnben,  sondern  durch  Zerreiben  oder  auf  sonstige
Beise  ersahren  hat.
.  Zigarren  ..  ....  ......  .  .  .1  220  1  270
Anmerkung  zu  6.  Figarren  unterliegen  außer  dem  vorstehend  angegebenen
Follsatz  einem  Jollzuschlage  von  40  v.  H.  des  Bertes  GO.  Für  die
in  W.  Reiseoersehr  41  eingebrachten  Zigarren  beträgt  der  Zollzuschlag
000  4K  für  1  dz.
.  Ztgaretten,  nebendermaeranbgabe.........I220I1000
S.  dagegen  Asthmazigaretten.“
17.  Das  Stichwort  „Zigarettenpapier“  erhält  folgende  Fassung:
%„  igarettenpapier:
1.  aus  Stengeln  oder  **-  von  Tabakblättern,  neben  der
inneren  Abgabe  220  300
2.  anderes:
a)  mit  Druck  versehen:

S

1.  mit  Metalldruck,  neben  der  inneren  Abgahe  656  1  10

v  8

2.  mit  anderem  Druck,  neben  der  inneren  Abgabe  657  10

t  6

b)  unbedruckt,  neben  der  inneren  Abgaghe  1  6553  10
v  «  X

S.  auch  Zigarettenblättchen  und  Zigarettenhülsen.“
18.  In  dem  Stichworte  „Zigarillos“  ist  der  zweite  Absatz,  wie  folgt,  zu  fassen:
vandere,  wie  Zigarren  (s.  Tabakerzeugnisse  Ziffer  6).“
19.  Dem  Stichworte  „Zigarren“  ist  folgende  Fassung  zu  geben:
„Zigarren  s.  Tabakerzeugnisse  (Ziffer  6).“

c)  Infolge  des  Branntweinsteuergesetzes  vom  15.  Juli  1909  —  mit  Wirkung  vom
10.  Juli  1909  ab  —.
20.  In  nachstehenden  Stichworten  sind  die  Vollsätze,  wie  folgt,  zu  ändern:
„Anatherin“  —  von  „.300“  in  „350“  —,
„Anhydride“  Ziffer  1  —  von  „12"  und  „.48“  in  „42“  und  „
„Arrak“  und  „Ather“  Abs.  1  —  von  „160“  und  „240“  in  2  und,  „300“
„Ather,  Amertung  letzte  Zeile,  „Auszüge“  Ziffer  1b  und  „Bayrum“  —  von  „300=  in  i

„Branntwein“  —  von  „240“  „160“  und  „240“  in  „300“,  „225/WNnd  „.300“  —
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