Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912. (40)

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Zentralblatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
Reichsamt des Innern. 
  
Zu beziehen durch alle Postanstalten und WBWuchhandlungen, 
  
XI. Jahrgang. Berlin, Sonnabend, den 1. Juni 1912. Nr. 25. 
  
  
  
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Znhalt: Zoll= und Steuerwesen: Tabaksteuerordnung. 
  
Zoll= und Steuerwesen. 
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 23. Mai 1912 beschlossen: 
1. Die Bekanntmachung und die Dienstvorschriften, betreffend die Besteuerung des Tabaks, 
vom 25. März und 29. Mai 1880 sowie die Ausführungsbestimmungen vom 29. Juni 1910 
zu § 26 des Tabaksteuergesetzes, ferner die Regulative vom 29. Mai und 16. Juni 1880, 
betreffend die Niederlagen für unversteuerten inländischen Tabak und betreffend die 
Kreditierung der Tabakgewichtsteuer, sowie die Vorschriften über Verwendung von 
Tabaksurrogaten vom 27. November 1879 treten mit dem 30. Juni 1912 außer Kraft. 
An ihre Stelle tritt vom gleichen Zeitpunkt ab die anliegende Tabaksteuerordnung nebst 
ihren Anlagen A (Tabaklagerordnung), B (Tabaksteuer-Stundungsordnung) und C (Tabak- 
ersatzstoff-Ordnung). 
  
  
  
  
Die Ausführungsbestimmungen vom 27. Juli 1909 zu den 8§ 1 bis 11 des Tabak- 
steuergesetzes erhalten die Bezeichnung Tabakzollordnung. Soweit sie sich auf inländischen 
Tabak beziehen, tritt mit dem 1. Juli 1912 an ihre Stelle die Tabaksteuerordnung. 
In der Uberschrift der Bestimmungen über die Tabaksteuerstatistik vom 29. Juni 1910 
wird das Wort „Tabaksteuerstatistik“ durch „Tabakstatistik“ und im § 1 Abs. 1 ebenda 
das Wort „Anmeldebücher“ durch „Flurbücher“ ersetzt. 
Berlin, den 25. Mai 1912. 
Der Reichskanzler. 
In Vertretung: Kühn.
	        
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