Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

—  433  —

§  39.

(1)  Zum  Einsalzen  darf  vergälltes  und  unvergälltes  Salz,  zum  Nachpökeln  nur  vergälltes
Salz  verwendet  werden.

(2)  Die  Vergällung  ist  durch  10  Liter  Heringslake  auf  1  dz  Salz  zu  bewirken.  Unter
Heringslake  ist  die  wesentlich  aus  dem  natürlichen  Safte  der  Heringe  bestehende,  mit  Salz  gesättigte
  Flüssigkeit  zu  verstehen,  welche  zur  Aufbewahrung  von  Heringen  gedient  hat.

§  40.

Wer  Salz  unter  Beanspruchung  der  Abgabenfreiheit  zum  Einsalzen  oder  Nachpökeln  von
Heringen  usw.  verwenden  will,  hat  bei  dem  zuständigen  Hauptamt  nach  Maßgabe  der  Bestimmungen
  im  §  17  die  Erteilung  eines  Erlaubnisscheins  zu  erwirken,  in  welchem  die  Art  und
die  voraussichtliche  Höchstmenge  des  im  Laufe  des  Jahres  zu  beziehenden  Salzes  und  der  zu
salzenden  Fische  anzugeben  sind.

§  41.

Die  weiteren  Anordnungen  über  den  Bezug  und  die  Lagerung  des  Salzes  sowie  über
die  lnzkihrung  und  Uberwachung  des  Einsalzens  usw.  sind  den  obersten  Landesfinanzbehörden
überlassen.

VIII.  Abgabenfreiheit  für  Salz,  welches  nicht  unter  amtlicher  überwachung  zum
Einsalzen,  Einpökeln  usw.  von  Waren  verwendet  wird,  die  ausgeführt  werden.

§  42.

(1)  Die  obersten  Landesfinanzbehörden  bestimmen  diejenigen  Waren,  bei  deren  Ausfuhr  in
das  Zollausland,  soweit  sie  nicht  unter  amtlicher  Uberwachung  eingesalzen  (eingepökelt)  sind,  eine
Vergütung  der  Abgabe  von  dem  zu  ihrer  Zubereitung  verwendeten  Salze  gewährt  wird,  sowie
die  Mindestsätze,  nach  denen  die  Abgabe  für  das  beim  Salzen,  Einpökeln  usw.  verwendete  Salz
vergütet  wird,  und  die  Bedingungen,  unter  denen  die  Vergütung  erfolgen  darf.  Von  den
Mindestsätzen  ist  dem  Reichsschatzamt  Kenntnis  zu  geben.

(2)  Die  Abgabe  wird  nicht  vergütet,  wenn  sie  für  eine  Sendung  bei  Butter  weniger  als
1,50 M  bei  einer  anderen  Ware  weniger  als  3  M  beträgt.

(3)  Uberschießende  Beträge  von  weniger  als  5  Pf.  bleiben  außer  Ansatz.

§  43.

(1)  Wer  Fleisch,  Speck  oder  Käse  zur  Ausfuhr  mit  dem  Anspruch  auf  Vergütung  der  Salzabgabe
  einsalzen,  einpökeln  usw.  oder  unter  Verwendung  von  Salz  zubereiten  will,  hat  bei  dem
zuständigen  Hauptamt  die  Genehmigung  zu  beantragen  und  ein  Buch  über  Zu=  und  Abgang  des
Salzes  zu  führen.  Das  Buch  ist  mit  den  Quittungen  über  die  Verabgabung  des  aus  dem
Ausland  bezogenen  und  mit  den  Nachweisen  über  den  Bezug  des  aus  dem  Inland  beschafften
Salzes  zu  belegen  und  auf  Erfordern  zur  amtlichen  Einsicht  vorzulegen.

(2)  In  dem  Buche  sind  auch  die  empfangenen  Vergütungen  an  Salzabgabe  zu  vermerken.
(3)  Käsefabrikanten  haben  außerdem  die  Zeit,  in  welcher  sie  Käse  herstellen,  anzumelden  und
die  probeweise  Beaufsichtigung  des  Salzverbrauchs  durch  Zollbeamte  zu  gestatten.

§  44.

(1)  Wer  die  Vergütung  der  Abgabe  in  Anspruch  nehmen  will,  hat  die  zur  Ausfuhr  bestimmten
  Waren  (88  42,  43)  der  dem  Versendungsorte  zunächst  belegenen,  zur  Ausfertigung  von
Begleitscheinen  befugten  oder  zu  Abfertigungen  der  in  Rede  stehenden  Art  von  der  Direktivbehörde
  besonders  ermächtigten  Zollstelle  mit  einer  in  zwei  Stücken  zu  übergebenden  schriftlichen
Anmeldung  nach  Muster  3  vorzuführen.  Diese  muß  Namen  und  Wohnort  des  Anmeldenden,
Zahl,  Art,  Bezeichnung,  Inhalt,  Rohgewicht  und,  wenn  die  Abgabenvergütung  nach  dem  Reingewicht
  erfolgt,  auch  das  Reingewicht  der  einzelnen  Packstücke  sowie  das  Ausgangsamt  ergeben

Vergällung.

Erlaubnis--scheine.


Bezug  und
Lagerung  des
Salzes;  Ausführung
  des

Einsalzens

usw.

Vergütung
der  Abgabe,
Sätze  und
Bedingungen.

Genehmigung
und
Buchführung.

Anmeldung.

Muster  3.