Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1850.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
u
z
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1850.
16. Janr.
31.
2. Febr.
1850.
22. Janr.
2. März.
15. Febr.
15.
2. —
27. Mai.
6. Marxz.
15. Febr.
6. März.
Bekanntmachung der von den Kammern ertheilten
Genehmigung zu der Verordnung vom 3. März
1849., betreffend die Abdnderung des Jolltarifs
hinsichtlich des Ein gangszolls auf ungerei-
nigte Soda.
Bekanntmachung der von den Kammern ertheilten
Genehmigung zu der Verordnung vom 9. Fe-
bruar 1849. wegen der Errichtung von Ge-
werbegerichten.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Genehmigung des
chausseemißigen Ausbaues der Straße von
Guttentag über Micschline bis zur Peis-
kretscham-Malapaner Chaussee durch den
zu diesem Zwecke gebildeten Bauverein, sowie
die Bewilligung des Rechts zur Erhebung des
Chausseegeldes und die Anwendung der gesetz-
lichen Bestimmungen wegen der Chausseepoli-
zei-Vergehen.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Übertragung der
obern Leitung der General-Ordens-Kom-
mission an den Prcsidenten des Staatsministe-
riums.
Bekanntmachung der von den Kammern ethheilten
Genehmigung zu der Verordnung vom 9. Fe-
bruar 1849., bekreffend die Errichtung von Ge-
werberäthen und verschiedene Abcnderungen
der allgemeinen Gewerbe-Ordnung.
Vessal ungs-Urkunde für den Preußischen
taat.
Allerhöchster Erlaß, betrefsend die Errichtung eines
Landgerichts in Bonn für die Kreise Bonn,
Euelirchen, Rheinbach, Sieg und Wald-=
roel.
Ministerial-Erkldrung, betreffend die Erweiterung
der Ubereinkunft mit Anhalt-Bernburg
wegen Verhütung und Bestrafung der Forst= und
Jagdfrevel v. —V e1830., nebst Mini-
sterial-Bekanntmachung vom 2. März 1850.
Gesetz, betreffend die AbTnderung des §. 44. des
Westpreußischen Provinzialrechts, in Beziehung
auf die Befreiung eines auf Zeit verpachteten
Kirchen= oder Pfarrgrundstücks von der
Deichlast.
Allerhöchster Erlat, betreffend die Erhebung der
Schifffahrts-Abgaben in den Städten Kö-
nigsberg und Elbing.
3208.
3211.
3216.
3217.
3212.
3274.
3230.
(% u Anl.)
3218.
3231.
42.
17—35.
326.
43.
75.
