Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1850. (41)

Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1850. 
  
Datum 
des 
Gesetzes 2c. 
Ausgegeben 
u 
z 
Berlin. 
Inhalt. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1850. 
16. Janr. 
31. 
2. Febr. 
  
1850. 
22. Janr. 
2. März. 
15. Febr. 
15. 
2. — 
27. Mai. 
6. Marxz. 
15. Febr. 
6. März. 
  
Bekanntmachung der von den Kammern ertheilten 
Genehmigung zu der Verordnung vom 3. März 
1849., betreffend die Abdnderung des Jolltarifs 
hinsichtlich des Ein gangszolls auf ungerei- 
nigte Soda. 
Bekanntmachung der von den Kammern ertheilten 
Genehmigung zu der Verordnung vom 9. Fe- 
bruar 1849. wegen der Errichtung von Ge- 
werbegerichten. 
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Genehmigung des 
chausseemißigen Ausbaues der Straße von 
Guttentag über Micschline bis zur Peis- 
kretscham-Malapaner Chaussee durch den 
zu diesem Zwecke gebildeten Bauverein, sowie 
die Bewilligung des Rechts zur Erhebung des 
Chausseegeldes und die Anwendung der gesetz- 
lichen Bestimmungen wegen der Chausseepoli- 
zei-Vergehen. 
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Übertragung der 
obern Leitung der General-Ordens-Kom- 
mission an den Prcsidenten des Staatsministe- 
riums. 
Bekanntmachung der von den Kammern ethheilten 
Genehmigung zu der Verordnung vom 9. Fe- 
bruar 1849., bekreffend die Errichtung von Ge- 
werberäthen und verschiedene Abcnderungen 
der allgemeinen Gewerbe-Ordnung. 
Vessal ungs-Urkunde für den Preußischen 
taat. 
Allerhöchster Erlaß, betrefsend die Errichtung eines 
Landgerichts in Bonn für die Kreise Bonn, 
Euelirchen, Rheinbach, Sieg und Wald-= 
roel. 
Ministerial-Erkldrung, betreffend die Erweiterung 
der Ubereinkunft mit Anhalt-Bernburg 
wegen Verhütung und Bestrafung der Forst= und 
Jagdfrevel v. —V e1830., nebst Mini- 
sterial-Bekanntmachung vom 2. März 1850. 
Gesetz, betreffend die AbTnderung des §. 44. des 
Westpreußischen Provinzialrechts, in Beziehung 
auf die Befreiung eines auf Zeit verpachteten 
Kirchen= oder Pfarrgrundstücks von der 
Deichlast. 
Allerhöchster Erlat, betreffend die Erhebung der 
Schifffahrts-Abgaben in den Städten Kö- 
nigsberg und Elbing. 
  
  
3208. 
3211. 
3216. 
3217. 
3212. 
3274. 
3230. 
(% u Anl.) 
3218. 
3231. 
  
42. 
17—35. 
326. 
43. 
75.