Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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len,  und  ein  Regulativ  zu  entwerfen,  nach
welchem  jene  Abgabe  erhoben  werden  könne.

Sonach  sind  der  erwählten  Steuer-Immediat
  =  Kommission  als  Gegenstände  ihrer
Thätigkeit  folgende  Punkte  angegeben  worden:
1)  Ausmittelung  der  Leistungsfähigkeit  der

verschiedenen  Abtheilungen  der  Staatebürger,

  und  der  einzelnen  Staatsbürger
selbst;

2)  Feststellung  der  Grundsätze
neue  Abgabe-System;

3)  Entwerfung  des  Gesetzes,  und
4)  Aufstellung  eines  verbesserten  Grundsteuergesetzes
  in  einem  Theile  der  Abgabengesehgebung,
  nach  vorausgegangener  nsthiger
  Prüfung  und  Abänderung  der  General-Revisions-Instruction.


Zu  1.  Was  das  erste  Stadium,  nämlich


Ausmittelung  der  Leistungéfähigkeit



betrifft,  so  hat  die  Großherzogl.  Steuer-Immediat
  =  Kommission  die  beyden  Fragen
aufgestellt:

a)  welche  Gegenstände  der  Ausmittelung
sind  unter  dem  Begriff  Leistungsfähigkeit
  aller  Staatsbürger  enthalten,  und

b)  welche  Form  der  Ausmittelung  soll
gelten.

Die  erste  dieser  beyden  Fragen  ist  dahin
beantwortet  worden,  daß  alles  werbende
Vermögen  der  Staatsbürger  und  ihre  persönliche
  Thätigkeit,  in  soweit  sie  einen  Ertrag
  gebe,  darunter  zu  verstehen  sey,  die
zweyte  aber  dahin,  daß  eine  allgemeine  Abschätzung
  eintreten  möge.

Auf  diese  beyden  Haupt-Bestimmungen
gründeten  sich  alle  Verhandlungen  der  Immediat
  =  Kommission,  hinsichtlich  dieses  Geschäftszweigs.


Es  lassen  sich  dieselben  aber  unter  drey
Hauptpunkte  bringen:

für  das

1)  die  Abschätzung  in  ihren  Grundsätzen
und  als  Maêregel  betrachtet;

2)  Die  Ausführung  der  Abschátzung  und
3)  die  Ergebnisse  derselben.

Was  den  ersten  Punkt  betrifft,  so
hat  man  zuvörderst  die  Gegenstände  der  Absch#ung:
  werbendes  Vermögen  und  persönliche
  Tháätigkeit  näher  entwickelt.  Zu
dem  erstern  rechnete  man:  Grundeigenthum
und  bewegliches  Ertraggebendes  Vermögen;
also  aubgeliehene  Kapitalien,  Aktien  und

dergleichen.
Bey  dem  letztern  konnte  man  die
reine  persönliche  Geschäftsthätigkeit  nicht

wohl  trennen  von  derjenigen,  wo  außer  persönlicher
  Kraftäußerung  auch  Geldersatz  statt
sinde.  Man  hat  also  verschiedene  Abtheilungen
  gemacht,  nämlich

a)  Klasse  der  Besoldeten,
und  Pensionisten;

b)  Klasse  solcher,  welche  im  freien  Gebiete
  der  Wissenschaft  oder  Kunst  Erwerb
haben,  z.  B.  Schriftsteller,  Mahler  2c.;

c)  Klasse  der  mit  Handel  Beschäftigren;

d)  Klasse  der  aeh  Hener  in  sof  ern  sie  einer
  Zunft  angehören,  oder  Ko  zünftig
betrachtet  werden;

e)  Klasse  derer,  welche  durch  Pachtungen,
Gast=  und  Schenkwirthschaft  oder  durch
sonst  eine  nicht  schon  bemerkte  Art  des
Gewerbes  ihren  Unterhalt  finden;

1)  Klasse  der  Tagelöhner  und  dergleichen
gemeine  Handarbeit  verrichtenden  Personen.


Hierauf  forschte  man  nach  der  besten
Methode  der  Abschtzung,  und  fand  eine
doppelte,  nämlich:  einmal,  den  reinen
durchschnittsmäßigen  Jahresertrag  der  Erwerbsgegenstände
  aufzunehmen  und  die  sich
ergebenden  Summen  unverändert  als  Steuer-Objekt
  in  die  Abschátzungsrollen  einzutragen;
oder  zweitens  die  auf  dem  angegebenen
Wege  gefundenen  Summen  des  Jahreser-Bediensteten