Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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Der  Grundbesi  tz  soll  den  ihn  treffenden  Theil
derselben  in  Grundsteuern  entrichten.

Der  Maasstab  für  die  Größe  der  Steuerleistung
  der  Einzelnen  und  aller  Pflichtigen
aber,  die  zu  deckende  Summe  des  Staatsbedarfs
  als  gegeben  angenommen,  soll  die
Größe  der  Leistungsfäbigkeit  der
Steuernden  seyn.  Diese  Größe  der
Leistungsfähigkeit  soll,  um  allenthalben  auf
ihrem  bekannten  Betrag  die  Anlegung
der  beabsichtigten  directen,  allgemeinen,
  gleichmáßigen  Steuer  zu  gründen,
  wenigstens  so  ausgemittelt  wer-0o
  daß  die  Leistungsfähigkeit  der  verhledenen

  Abtheilungen  der  Staats-Lhger,
  wenn  gleich  approximativ,  doch
möglichst  sicher  gefunden  werde  und  als
brauchbare  Basic  der  beabsichtigten
  durchgreifenden  directen  Steuer,
bey  Anwendung  des  dieselbe  einführenden
  Gesetzes  auf  die  Besteuerung
  der  Unterthanen  mit  solcher,  könne
  zum  Grunde  gelegt  werden.  —

II.  Was  durfte  geschehen:?:

War  so  der  ehrerbietigst  unterzeichneten
Immediat-Kommission  das  unter  Mitwirkung
  des  ständischen  Ausschusses  zu  lösende
Problem  seinem  nothwendigen  Inhalte
nach  vorgeschrieben,  so  blieb  nichts  desto
weniger  den  Erwägungen  und  dem  Ermessen
des  erwähnten  Ausschusses  und  dieser  Kommission
  noch  ein  bedeutendes  Feld  frey.

Ohngeachtet  der  Bestimmtheit  der  ihr
zu  Theil  gewordenen  Vorschrift  durfte  sie
bey  der  Allgemeinheit  derselben,  bey
dem  über  dem  Detail  der  Bestimmungen  erhabenen
  Standpunkt,  den,  fürerst  nur
Grundsätze  eines  Steuer-Systems,  noch
nicht  das  System  selbst  promulgirend,  die
gesebgebende  Gewalt  hatte  bcehaupten
  wollen,  als  ihre  Befugniß  in  den
Grenzen  ihrer  amtlichen  Wirksamkeit  die
Erôrterung  und  entwurfsweise  Bestimmung

  und  Befolgung  derjenigen  Naximen
und  Normen  betrachten,  welche  ihr  urtheil
bey  Anwendung  jener  Vorschriften  und  gegebenen
  Grundsähe,  zum  Behuf  der  Ausführung
  des  beschlossenen  Systems  wesentlich
hinsichtlich  der  Beabsichtigten  allgemeinen,
auf  die  ausgemittelte  Leistungsfähigkeit  zu
gründenden  directen  Steuer,  leiten  und  der
Redaction  des  ihr  anvertrauten  Gesetzvorschlags
  vorstehen  sollten.

Sie  hatte  sonach  zum  Behuf  des  ihr
aufgetragenen  Entwurfs  Fug  zu  wöählen
zwischen  verschiedenen,  bloß  nach  logischer
  Möglichkeit  den  Fall  betrachtet,  denkbaren
  Methoden,  die  ausgemitteite  Leistungsfähigkeit
  zum  Behuf  der  Besteuerung
im  Sinn  der  vorgeschriebenen  Grundsätze  zu
benuhen;  sie  hatte  Fug,  diejenige  dieser  Methoden
  vorzuziehen,  für  deren  Wahl  ihre
zur  leitenden  Norm  genommenen  Maximen
und  Grundsätze  sie  bestimmten,  diejenigen
Methoden  hingegen  zu  verwerfen,  welche
mit  jenen  Maximen  und  Grundsätzen  nicht
oder  weit  minder  als  eine  andere  Methode
—  der  Gegenstand  ihrer  Wahl  —  im  Einklang
  standen,  aus  ihnen  folgten,  in  ihnen
ihren  Titel  der  Tüchtigkeit  und  Zweckmaßigkeit
  aufwiesen.  Aber  diese  Befugnisse
der  ehrerbietigst  unterzeichneten  Immediat=Kommission
  und  des  mit  ihr  wirkenden
ständischen  Ausschusses  waren  und  sind  bedingt
  durch  die  Verbindlichkeit,  benp  Ueberreichung
  deS  gearbeiteten  Gesetzentwurfs
  nachzuweisen  und  zu  rechfertigen
  die  Marimen  und  Grundsätze,
welche  als  leitende  Normen  galten,  sowie
die  Bestimmung  der  gewählten  MRethode  und
Redaction  durch  solche,  und  endlich  einen
solchen  Gebrauch  der  erwähnten  Befugnisse
nachzuweisen,  vermöge  dessen  dem  übrigens
Statthaften  nicht  auf  Kosten  des  nothwendigen
  Inhalts  der  vorgeschricbenen
  Grundsätze  und  Grundzüge