) daß zum Behuf der nach Leistungẽfaͤhigkeit
zu entrichtenden directen allgemeinen
Steuern vorerst die Leistun gsfahigkeit
der verschiedenen Abtheilungen
der Staatsbürger, wenn
gleich approrimativ doch möglichst sicher,
erörtert werde.
Die dritte Methode und der nach ihr
redigirte beyliegende Gesetzentwurf, insofern
er die Verfügungen über die allgemeine directe
Steuer enchält, erfüllt diese Erfordernisse.
«
Denn
a) nach Tit. I. 8. 4. Nr. 3. des Gesebentwurfs
sind zu dieser directen Steuer
alle Staatsbürger in allen Klassen
und Abtheilungen der Staatéunterthanen
pflichtig;
b) sie sind es nach Maasgabe ihrer
Leistungsfähigkeit, indem sie sowohl
in der eben angezogenen Gesetzentwurfsstelle
für verbindlich erklärt werden, nach dem
Verhüältnisse ihres Ertrag gebenden oder zu
geben geeigneten beweglichen und unbeweglichen
Vermögens und ihres reinen Einkommens
aus Geschäfts= und Erwerbs-Betrieb
zu der directen allgemeinen Steuer bepyzutragen,
als auch ferner, nach Tit. II. §. 12.
des Gesetzentwurfs, zum Behuf der Ausführung
der erwähnten Bestimmungen die
period'sch von 15. zu 15. Jahren wiederkehrende
Abschähung des gesammten den
Staatsunterthanen gehörigen Grund= und
beweglichen ertraggebenden Vermögens und
ihres Erwerbs= und Gescháäfté-Einkommens
angeordnet wird, wodurch allein die Eroörrung
der Leistungefähfgkeit der verschiedenen.
Abtherlungen der Staatsbürger,
wenn gleich aprrorimativ doch
brauchbar sicher gelingen kann, und als
endlich §. 15. U it. II. verordnet, daß die
durch das Regulativ der Abschäbung vom
14ten Deember 1879. erfolgte, dem Landtag
133
passend und in brauchbaren Resultaten vorgelegte
Schatzung als Erhebungs-Basis
diene, bis gesetzmäßig eine neue Schatzung
erfolgt seyn, sonach im Allgemeinen während
der ersten Periode von 15. Jahren.
c) Daß die auf der Basis der erörterten
Leistungsfähigkeit die Grundbesiter
treffenden Beyträge zu der directen allgemeinen
Steuer, der leichtern Berechnungsund
Erhebungsweise halber, in Grundsteuern
angenommen werden mögen, verfügt
Tit. III. §. 30. in folgenden Worten:
„die Grund= und Gebaudebesiter jeder
„Gemeinde sollen den ihnen nach Maas-„gabe
des Schatzungswerths der Gesammt-„heit
der Grundstücke und Gebaude jeder
„Flur und Gemeinde auszubringen oblie-„genden
Theil der Gemeinde-Quote hin-„sichtlich
der Individual-d. h. der jeden
„Grund= und Gebäudebesitzer treffenden
„Quoten, auf dem Fuße der in jeder
„Flur und Gemeinde bestehenden Grund-„und
Gebaudesteuer entrichten.
Hinsichtlich der Ritter= und Freyguthsbesitzer
würde in dleser Hinsicht — nach J.
2 r. Tit. III. des Gesehentwurfs — in analoger
Anwendung dasselbe statt finden.
d) Die abtheilungsweise erörterte
Leistun gsfähigkeit der Staatsgenossen
wird benutzt und festgehalten, indem §. u.
Tit lI. des Gesetzentwurfs verordnet ist:
„die directen Vermögens= und Erwerbs-„steuern
sollen — — — so erhoben
„werden, daß der Maasstab iorer Erhe-„bung
im Ganzen — — — das Pro-„cent-Verhältniß
der aufzubringqenden
„(Steuer) Summe zu der Summe des
„abgeschätzten Kapitalwerths des
„Vermögens und Erwerbs der Staats-„unterthanen
ist. Diese aufzubringende
„Summe selbst aber soll je auf die ein-„zelnen
Gemeinden des Staatsgebiets
„und auf die Corporationen der Ritter-