Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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Kohlenbergwerke,  Bergwerke  und  dergl.  wie
auch  der  Einkünfte,  die  auf  jenen  Gütern
und  Grundstücken  sammt  Zubehör  haften,
oder  als  eröliche  und  grundherrliche  Gefälle,
Zinsen  in  Getraide,  Geld  oder  Naturalien,
als  Frohnen,  Dienste,  Triften  oder  Triftgerechtigkeiten,
  oder  sonst  zu  dem  Kammervermögen
  gehören,  oder  als  dessen  Bestandtheile
  aus  dem  Großherzogl.  Patrimonialund
  Grundherrlichen-,  Lehnsherrlichen=  und
Eigenthumsverhältnisse,  als  Gerichts  =  und
Polizey-Nutzungen,  oder  sonst  aus  der  landesfürstl.
  Iurisdiction  herrühren;  es  ist  weiter
  der  Inbegriff  des  Inventar's  jener  Güter,
  Wirthschaftshfe  und  Schlösser,  Grundstücke,
  Gebände,  Salzwerke,  Kohlenbergwerke,
  Bergwerke  und  dergl.,  ferner  der  Inbegriff
  der  Großherzogl.  Forsten  und  Waldungen,
  Jagd=  Fischerey=  und  sonstigen  Gerechtigkeiten,
  endlich  der  Inbegriff  derjenigen
  landesherrlichen  einträglichen  Vorzüge,
Regalien  und  nuhbaren  Rechte,  welche  der
Großherzog  und  das  Durchlauchtigste  Groß.
herzogl.  Haus,  kraft  Ererbung,  Erbtheilung
oder  Erwerb  durch  andere  rechtliche  Erwerbstitel,
  besitzen,  oder  zu  besitzen  Ansprüche
und  Anwartschaften  haben,  oder  welche  sich
nach  Herkommen,  oder  zu  Folge  besonderer
Kaiserlicher  Verleihungen,  als  Güter,  Vorzüge,
  Regalien,  oder  nutzbare  Rechte  im
Eigenthum  des  Landesherren  und  seines
  Hauses  befinden,  oder  endl  ich,  kraft
mit  andern  Mächten  oder  Staaten  abgeschlessener
  Verträge;  von  dem  Großherzoge  als
kandesfürsten,  Lehnsherren  und  Haupt  des
Durchlaucht.  Großherzogl.  Hauses  erblich
und  eigenthümlich  sind  erworben  worden.

.  2.  Die  am  rsten  Februar  1879.
dem  Großherzoge  gehörig  gewesenen,  im
Staatsgebiet  des  Großherzogthums  gelegenen
  Scatoull-Güther  sind  dem  Großherzogl.
Kammervermögen,  als  dessen  Bestandtheile,
incorporirt.

#+  3.  Das  Großherzogl.  Kammervermögen
  hat  in  dem  Staatshaushalte  des
Großherzogthums  und  für  dessen  Behuf  die
doppelte  Bestimmung,  zunchst  zwar
die  Bestreitung  der  persönlichen  Bedürfnisse
  des  Großherzogs,  des
Großherzogl.  Hauses,  des  Hofes  und
Hofstaats  in  seinen  verschiedenen  Zweigen
würdig  zu  besorgen,  dann  aber  auch,  nach
Abzug  der  Zinsen  und  eines  Tilgungs-Fonds
für  Schulden,  welche  auf  dem  Großherzogl.
Kammervermögen  haften  oder  auf  solches
radicirt  würden,  und  nach  Abzug  der  eigenen
Verwaltungs=  und  Betriebskosten  des  Kammeralhaushaltes,
  einen  Theil  seiner  Erträge
  zu  Deckung  des  übrigen  Staats=  und
Regierungs-Aufwandes  zu  verwenden.

S.  4.  Diese  Mitwirkung  der  Erträge  des

Großherzogl.  Kammervermögens  zu  dem  eigentlichen
  Staats=  und  Regierungs-=Aufwande,
  soll  auf  die  eine  oder  die
andere  der  beyden  folgenden  Arten  und
Weisen  statt  finden,  dergestalt  jedoch,  das
die  Anwendung  der  einen  dieser  Ar#en
und  Weisen  nothwendig  den  gleichzeitigen
  Gebrauch  der  andern  ausschließt.

#5.  Es  soll  nämlich:  entweder
ein  durch  Verabschiedung  zwischen  Fürst
uud  Ständen  bestimmter  Theil  des
Staats=  und  Regierungêé-Aufwandes
  aus  den  Kammereinkünften  bestritten
  werden,  oder  es  soll,  nach  Masßgabe
  einer  zu  treffenden  Vereinbarung  des
Fürsten  mit  dem  Landtag  und  mit  Hinsicht
auf  die  Lasten,  welche  aus  dem  Vermögen
der  Staatsunterthanen  zu  den  Zwecken  und
Kosten  des  Gemeinwesens  beygetragen
werden  müssen,  das  Einkommen  Großherzogl.
  Kammer  seinen  angemessenen
Beytrag  zur  Landes-Steuerkasse  entrichten.


.  6.  Das  Großherzogliche  Kammervermögen
  darf,  ohne  des  Landtags  Einwilli-