wodurch seine Heheit und Unabhängigkeit
als Staatsoberhaupt gesichert, seine Wirkung
als Regent erleichtert, das Gleichgewicht in
der Verfassung durch ein würdiges Verhältniß
zu seinen Unterthanen erhalten und sesnem
Hause der Glanz gegeben werde, der
ihm gebuhrt. In Anerkennung der Verbindlichkeit
dieses Grundsatzes und mit landesfurstlicher
Sanction der deöfallsinen Erklärung
der Stände vom 23sten Decbhr. 1818.
ist zum Behuf seiner Anwendung über die
Bedeutung des Großherzogl. Kammervermögens
im Staatêhauohalte des Großherzogthums
dasjenige verabschiedet worden,
was als Grundlage sowohl der dermaligen
als jeder künftigen zwischen Furst und Ständen
zu treffenden Uebereinkunft hinsichtlich
der Bedeutung des Großherzogl. Kammervermögens
im Ganzen des Staatshauchalts
des Großherzogthums, so wie auch der
Art und des Grades, in welchen die
Einkünfte des Großherzogl. Kammervermogens
bey Bestreitung der Kosten des Regierungsaufwandes
und der Bedürfnisse des
Gemeinwesens zur Mitleidenheit dürfen gezogen
werden, in den vorstehenden vierzehn
Paragraphen dieses Landesgrundgesetzes
ist verkündet worden.
§. u5. An dem Inhalte dieser Bestimmungen
darf nichts gesndert werden, weder
durch Zusätze noch durch Aufhebung ohne
Uebereinstimmung des Landesfürsten und des
Landtags.
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Beylage N. 5.
Unterthänigste Erklärungsschrift
vom löten April 1821.
auf das höchste Decret vom 24ten
Novbr. ##820. über die Bedeutung
und die Bestandtheile des Großherzogl.
Kammervermögens und Bestimmungen
zu dessen Erhaltung.
Ihro K. H. geruheten dem getr. Landtage
mittelst höchsten Decretes vom 2asten
November v. J. nebst einem Gesetzeßentwurfe
über die Bedeutung, Bestandtheile,
Bestimmung und Erhaltung des Großherzogl.
Kammervermogens fünf verschiedene das Großherzogl.
Kammervermögen betreffende Antrége,
und zwar:
I. in Hinsicht des für rthlich erachteten
Verkaufs des Kammerguths Hochstedt,
II. wegen Zurückerstattung der für die
Commun Haßleben zur Befreyung von den
Furstl. Schwarzburgischen Kriegöschulden verlegten
43067 rthlr. 15 gr. 2 pf.,
III. wegen Errichtung einiger Beygeleitsstellen
im Neustädtischen Kreise,
IV. wegen Ueberlassung von Corcessions-Geldern
und Erwerbe-Kanon an die
Landschafftskasse, gegen Entscheigung, und
V. wegen der Unterstützung Großherzogl.
Kammerkasse in der gegenwärtigen Zeit,
zugehen zu lassen, deren Inhalt er in jedem
Betracht einer reiflichen Prüfung zu unterziehen
sich verpflichtet erachtete.
Er erlaubt sich nunmehro Ihro K. H.
die Ergebnisse seiner Berathungen über alle
diese Gegenstände in Folgendem ehrerbietigst
vorzutragen.
Den Eingang des Decretes und die Mittheilung
eines Gesetzesentwurfes über die
Verhältnisse und Bedeutung des Kammervermögens
anlangend, so konnte der Landtag
zwar nicht wohl die Ueberzeugung ge-