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welcher es heisst:
„Auf den Bericht vom 3. d. Mts. will Ich nunmehr das von
Mir bereits angeordnete Herolds-Amt als eine dem Haus-Minister
untergebene Behörde in das Leben treten lassen und
demselben die Bearbeitung der Standes- und Adels- Angelegenheiten
als Geschäftskreis überweisen.“
Natürlich ist damit nicht ausgeschlossen, dass in einem einzelnen
Fall der Landesherr unmittelbar in einer Standessache
entscheidet. Diesen Standpunkt teilt insbesondere die konstante
Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Kammergerichts.
Das Heroldsamt prüft selbstverständlich im Falle der Abgabe
einer eigenen Entscheidung die tatsächlichen und rechtlichen
Verhältnisse in derselben sorgfältigen Weise wie in dem Falle,
in welchem von ihm zur eigenen Entschliessung Seiner Majestät
zu berichten ist; es darf hierbei für sich kein geringeres Vertrauen
in Anspruch nehmen als jede andere zur Entscheidung
über zweifelhafte Ansprüche berufene königliche oder staatliche
Behörde.
In dem besprochenen Urteil des Oberlandesgerichts in F.
vom 3. Juni 1891 findet sich übrigens noch eine andere unrichtige
Ausführung, indem dort weiter bemerkt wird, dass, „solange
eine Entscheidung der Krone nichtvorliege,
über die Adelsberechtigung, wenn sie als Präjudizialpunkt
in gerichtlichen Angelegenheiten zur Sprache komme,
gerichtlich entschieden werden müsse“. Die Unrichtigkeit
dieser Bemerkung ergibt sich aus dem Urteil selbst. Denn wenn
es, wie das Oberlandesgericht in diesem Urteil sagt, „ausschliessliche
königliche Prärogative ist, über die Frage
der Adelsberechtigung mit massgebender Bedeutung für
die Gerichte zu entscheiden“, so kann es offenbar nicht in der
Willkür der Gerichte liegen, bei einer zweifelhaften Adelsberechtigung
jene prärogativische Entscheidung der Krone einzuholen
oder nicht. In dem Sinne, dass diese Entscheidung von
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