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Reichs-Gesetzblatt.

No.  14.

Inhalt:  Gesetz,  betreffend  die  Aufhebung  des  Gesetzes  über  die  Verhinderung  der  unbefugten  Ausũbung  von
Kirchenaͤmtern  vom  4.  Mai  1874.  S.  65.

 

 

(Nr.  1897.)  Gesetz,  betreffend  die  Aufhebung  des  Gesetzes  über  die  Verhinderung  der  unbefugten
  Ausübung  von  Kirchenämtern  vom  4.  Mai  1874  (Reichs-Gesetzbl.
von  1874  S.  43,  44).  Vom  6.  Mai  1890.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  ꝛc.


verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths
und  des  Reichstags,  was  folgt:

§.  1.  ·
Das  Gesetz,  betreffend  die  Verhinderung  der  unbefugten  Ausübung  von
Kirchenämtern,  vom  4.  Mai  1874  (Reichs-Gesetzbl.  S.  43,  44)  wird  aufgehoben.

§.  2.
Die  auf  Grund  dieses  Gesetzes  ergangenen  Verfügungen  von  Zentralbehörden
und  Landespolizeibehörden  verlieren  ihre  Gültigkeit.

§.  3.
Das  gegenwärtige  Gesetz  tritt  mit  dem  Tage  seiner  Verkündigung  in  Kraft.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Neues  Palais,  den  6.  Mai  1890.

(L.  S.)  Wilhelm.

von  Caprivi.

 



Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.
Reichs-Gesetzbl.  1890.  18

Ausgegeben  zu  Berlin  den  9.  Mai  1890.