Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1899. (33)

Bahnpolizei. 
Eintheilung 
bes Eisenbahnnetzes. 
Gegenseitige 
Unterstützung 
der Eisenbahn- 
verwalltungen. 
Grundsätze 
für den Betrieb. 
6. Bei Handhabung der Bahnpolizei sind die Bahnpolizeibeamten zu einem 
unmittelbaren Einschreiten gegen Angehörige eines Militärtransports nur zur Ab- 
wendung von Gefahren für die Sicherheit des Betriebs oder für Leben und Gesundheit 
von Personen befugt. In der Regel haben sie daher nur auf die zu befolgenden 
Vorschriften aufmerksam zu machen und nach Umständen das Eingreifen des Trans- 
portführers nachzusuchen. Beschwerden über diesen sind möglichst an Ort und Stelle 
bei dem Bahnhofs--Kommandanten, sonst auf dem für die Eisenbahnbeamten vor- 
geschriebenen Dienstwege anzubringen. 
Wenn einzelne auf dienstlichem Transporte befindliche Militärpersonen sich 
Ungehörigkeiten auf der Eisenbahn zu Schulden kommen lassen, so haben sich die 
Bahnpolizeibeamten auf Feststellung der Persönlichkeit zu beschränken; Ausschluß von 
der Fahrt ist nur dann zulässig, wenn dies im Interesse der Sicherheit des Betriebs 
oder zum Schutze anderer Mitreisenden unvermeidlich erscheint. 
Im Uebrigen unterliegen reisende Militärpersonen den allgemeinen bahnpolizei- 
lichen Bestimmungen. 
Zweiter Abschnitt. 
Allgemeine Betriebs= und Verkehrsbestimmungen. 
§. 16. 
Für die militärische Benutzung der Eisenbahnen wird das Eisenbahnnetz durch 
die Militärbehörde in größere Betriebsgebiete, Linien, eingetheilt. 
§. 17. 
Die Eisenbahnverwaltungen sind verpflichtet, sich bei Ausführung der 
Militärtransporte gegenseitig Aushülfe zu leisten. 
§. 18. 
1. Für die Anordnung und Ausführung der Militärtransporte sind die Be- 
stimmungen der Betriebsordnung für die Haupteisenbahnen, der Signalordnung, der 
Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen, der Verkehrs= Ordnung  und die sonstigen 
für die Sicherheit des Betriebs erlassenen Vorschriften maßgebend, soweit die gegen- 
wärtige Ordnung nicht abweichende Bestimmungen enthält. Wegen Anwendung der 
Verk. O. auf die Beförderung von Militärgut — auch im Kriege — s. §. 50, 6. 
2. Der Betrieb auf den einzelnen Strecken ist nach Maßgabe ihrer be- 
absichtigten Inanspruchnahme zu regeln. Diese darf nur in den Grenzen der zur 
Zeit der Ausführung der Transporte bestehenden Leistungsfähigkeit (§. 29, 1) 
stattfinden. 
Die Leistungsfähigkeit ist nach Erlass des Mobilmachungsbefehls durch 
zeitweise oder dauernde Massnallmen für militärische Zwecke auf Ansuchen 
der Militärverwaltung zu steigern. Die hierdurch entstehenden Kosten werden. 
nach Massgabe des K. L. G. vom Reiche erstattet. 
 
	        
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