Nr.  55.  807

Über  die  Wahl,  Zuständigkeit  und  Geschäftsführung  des  ständigen  Arbeiterausschusses
  sind  in  der  Arbeitsordnung  nähere  Bestimmungen  zu  treffen.

16.  Nach  Art.  94  werden  folgende  Artikel  angefügt:

Art.  94a.

In  Bergwerksbetrieben,  in  denen  in  der  Regel  mindestens  fünfzig  Arbeiter
beschäftigt  werden,  wählen  die  Arbeiterausschüsse  aus  ihrer  Mitte  Vertrauensmänner.
  Die  Wahl  ist  geheim.  Die  Vertrauensmänner  sind  auf  mindestens
ein  Jahr  zu  wählen.  Beim  Ausscheiden  eines  Vertrauensmannes  findet  Ersatzwahl
  statt.  Art.  91b  Abs.  5  findet  entsprechende  Anwendung.

Art.  94b.

Die  Zahl  der  Vertrauensmänner  wird  für  die  einzelnen  Bergwerksbetriebe
vom  Oberbergamt  bestimmt.  Diesem  obliegt  auch  die  Ernennung  der  Vertrauensmänner,
  soweit  die  Arbeiterausschüsse  von  ihrem  Wahlrecht  keinen  Gebrauch  machen.

Art.  94c.

Die  Vertrauensmänner  haben  die  Befugnis,  den  ihnen  durch  den  Arbeiterausschuß
  zugewiesenen  Grubenbezirk  zweimal  im  Monat  zu  befahren  und  ihn  in
Bezug  auf  die  Sicherheit  des  Lebens  und  der  Gesundheit  der  Arbeiter  zu  untersuchen.
  Ihre  Befahrungen  erfolgen  in  Begleitung  eines  Aufsichtsbeamten  (Art.  74).
Den  Tag  und  die  Schicht  der  Befahrung  bestimmt  der  Vertrauensmann.

Außerdem  haben  die  Vertrauensmänner  die  Befugnis,  an  den  Untersuchungen
derjenigen  in  ihrem  Grubenbezirk  vorkommenden  Unfälle  teilzunehmen,  welche  nach
Art.  237  Veranlassung  zu  einer  Untersuchung  durch  die  Berginspektion  geben,
Die  Werksverwaltung  hat  dem  Vertrauensmann  rechtzeitig  von  dem  Zeitpunkt
der  Unfalluntersuchung  Kenntnis  zu  geben.

Der  Vertrauensmann  ist  verpflichtet,  die  in  Abs.  1  bezeichneten  Befahrungen
vorzunehmen,  wenn  der  Arbeiterausschuß  dies  für  notwendig  erklärt.

Erachtet  die  Mehrheit  des  Arbeiterausschusses  aus  besonderen,  auf  bestimmte
Tatsachen  oder  Wahrnehmungen  gestützten,  der  Werksverwaltung  mitzuteilenden
Gründen  außer  den  regelmäßigen  Befahrungen  (Abs.  1)  weitere  Befahrungen  für
notwendig,  so  ist  der  Vertrauensmann  des  betreffenden  Grubenbezirkes  berechtigt
und  verpflichtet,  diese  Befahrungen  vorzunehmen,  sofern  nicht  die  Werksverwaltung
alsbald  nach  Kenntnis  des  Beschlusses  gegen  die  beabsichtigte  Befahrung  Einspruch

  erhebt.  In  diesem  Falle  hat  die  Werksverwaltung  unverzüglich  der  Berg-138