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87.
Versammlungen  der  Kommission.
Die  Kommission  versammelt  sich  entweder  an  den  im  voraus  bestimmten
Tagen  oder  auf  Einladung  des  Vorsitzenden.
Sie  beschließt  nach  Stimmenmehrheit,  bei  Stimmengleichheit  gibt  die
Stimme  des  Vorsitzenden  den  Ausschlag.

S.

Subkommission.

Für  einzelne  Geschäfte  kann  die  Kommission  Subkommissionen  oder
besondere  Kommissarien  bestellen.

Mitglied  einer  Subkommission  oder  Kommissar  kann  auch  sein,  wer  nicht
Mitglied  der  Kommission  ist.  Der  Vorsitzende  der  Kommission  oder  sein  Stellvertreter
  können  jederzeit  in  der  Subkommission  den  Vorsitz  führen.  Soll  die
Verwaltung  oder  Beaufsichtigung  eines  einzelnen  Geschäftszweigs  dauernd  einer
Subkommission  oder  einem  Kommissar  übertragen  werden,  so  bedarf  es  hierzu
der  Genehmigung  des  Staatsministeriums.

9.

Aussicht.

Die  Geschäftsführung  der  Kommission  und  ihres  Vorsitzenden  wird  vom
Staatsministerium  beaufsichtigt  und  ist  an  die  leitenden  Grundsätze  gebunden,
die  das  Staatsministerium  aufstellt.

Auf  Beschwerden  über  Maßnahmen  der  Kommission  und  ihres  Vorsitzenden
entscheidet  das  Staatsministerium.

10.
Etat  der  Kommission.

Die  Einnahmen  und  Ausgaben  der  Kommission  sind  für  jedes  Etatsjahr
im  voraus  anzuschlagen.  Der  Voranschlag  ist  vom  Staatsministerium  festzustellen.
Der  festgestellte  Voranschlag  der  Ausgaben  darf  nicht  ohne  Genehmigung  des
Staatsministeriums  überschritten  werden.

I11.
Jahresbericht.
Die  Kommission  hat  dem  Staatsministerium  alljährlich  über  ihre  Tätigkeit
zu  berichten.
812.
Schlußbestimmungen.
Diese  Verordnung  tritt  mit  ihrer  Verkündung  in  Kraft.  Die  Verordnung
vom  21.  Juni  1886  (Gesetzsamml.  S.  159)  ist  aufgehoben.