Full text : Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

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Die  Stände  wurden  thätig  auf  Landtagen,  die  vom  Regenten
einberufen  wurden  (Selbstversammlungsrecht  seit  1728  nicht  mehr
geltend  gemacht).  Zeit  und  Ort  waren  gesetzlich  nicht  bestimmt;
die  Zeit  hing  von  der  letzten  Steuerbewilligung  ab;  der  Ort  war
seit  1631  Dresden  (Landhaus  1775  erbaut).  Das  Verfahren
war  höchst  complicirt.  Gegenstand  der  Verhandlungen  waren
hauptsächlich  die  Vorlagen  der  Regierung,  vor  Allem  die  Steuer—
bewilligung;  dann  aber  auch  allgemeine  Landesangelegenheiten  und
Beschwerden  Einzelner.  Das  zwischen  den  Ständen  und  dem
Fürsten  vermittelnde  Organ  war  der  Geheime  Rath.  Die  wichtigsten
Vereinbarungen  wurden  im  Landtagsabschied  zusammengefaßt.

Die  Prälaten,  Grafen  und  Herren  verloren  immer  mehr  den
Zusammenhang  mit  den  übrigen  Ständen  und  vertraten  im
Wesentlichen  nur  ihre  eigenen  besonderen  Interessen.  Ritterschaft
und  Städte  aber  waren  im  beständigen  Verkehr  mit  einander  und
hatten  auch  eine  einheitliche  Organisation,  sofern  sie  einen  gemein—
samen  Vorstand  in  dem  Erbmarschall  (seit  dem  15ten  Jahrhundert
erblich  in  der  Familie  der  Grafen  Löser;  nach  dem  Aussterben
dieser  Familie  1818  trat  weiterhin  ein  vom  König  ernannter
Landtagsmarschall  an  die  Stelle)  besaßen.

Die  ganze  Ständeeinrichtung  beruhte  auf  dem  altständischen
System.  Doch  muß  hervorgehoben  werden,  daß  seit  1820  den
gewählten  Mitgliedern  der  schriftsässigen  Rittergüter  Vollmacht
und  Instruktion  von  ihren  Wählern  nicht  ertheilt  werden  durfte.

Die  Verfassung  von  1831  s.  o.  §  2  V5  ging  zum  modernen
Repräsentativsystem  über  (bes.  Vl.  S§  63,  68,  78,  81,  83),  schloß
sich  aber  vielfach  an  die  alte  Einrichtung  an.  Es  giebt  nur  Eine
Ständeversammlung  für  das  ganze  Königreich  Vll.  §  61.  Diese
aber  theilt  sich  in  zwei  Kammern:  Erste  und  zweite  Kammer
Vl.  §S  61,  63,  68.  Der  7te  Abschnitt  der  Verfassungsurkunde
oder  §8§  61—137  (77  von  den  154  §§  der  Verfassungsurkunde)
ist  den  Ständen  gewidmet.  Die  seit  1831  ergangenen  Verfassungsgesetze
  betreffen  größtentheils  die  Stände  s.  o.  §  3.

II.  Zusammensetzung  der  Stände.

1.  Erste  Kammer  Vll.  88  63  flg.  (Z.  13,  17,  1868).

Vorbemerkung.  Ständemitglieder  können  nur  einzelne  Menschen
  sein;  §  63  der  Vll.  hat  aber  zu  Z.  2,  4,  12  die  Bollmacht-