Full text : Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1863+1865. (20)

Einfuͤhrung.  Eisenbahnbau-Dotatson.

E.

Einführung.  Gesetz,  die  Einführung  der
bayerischen  Gesetze  in  den  durch  Staatsvertrag
  vom  13/22.  October  1860  mit  dem
Churfürstenthum  Hessen  neu  zu  erwerbenden
Antheilen  des  Condominats  im  Sinngrunde
betr.  S.  9  —  11.

Königlich  Allerhöchste  Sanction  dieses  Gesetzes
  im  Landtags-Abschiede  S.  107.  108.

Einquartierunge=  und  Vorspannslasten.
Die  Erhöhung  der  Vergütung  derselden.
Siehe  „Landtags-Abschied“  S.  126.

Eisenbahnen.  Gesetz,  die  Vervollständigung
und  weitere  Ausdehnung  der  bayerischen
Staatseisenbahnen  betr.  S.  29—32.  Inhalt:
  Art.  1.  Feststellung  des  Bedarfes  zur
Vervollständigung  und  Ausdehnung  der  bayerischen
  Staatseisenbahnen:  1.  für  Herstellung
eines  zweiten  Schienengeleises  a)  Würzburg
und  Retzbach,  b)  Aschaffenburg  und  Laufach
mit  705.500  fl;  2.  zum  Bau  von  München
  über  Ingolstadt  an  die  Südnordbahn
bei  Gunzenhausen  mit  19.000,000  fl.;
3.  von  München  resp.  Großhesselohe  in  östlicher
  Richtung  an  die  bayerisch,österreichische
Grenze  bei  Simbach  mit  15,400,000  fl.;
4.  von  Freilassing  nach  Reichenhall  mit
1,200,  000  fl.;  5.  eventuell  von  Lindau
nach  Bregenz  bis  zur  Grenze  1,000,000  fl.,
zusammen  37,305,500  fl.  S.  30—31.
Art.  2.  Ermächtigung  des  Staatsministeriums
  der  Finanzen  zur  Aufnahme  eines  Anlehens
  für  diesen  Betrag.  Art.  3.  Ueber  die
Verzinsung.  S.  32.

Königl.  Allerhöchste  Sanction  dieses  Gesedes
  im  Landtagsabschiede.  S.  106.

Eisenbahnbau=  Dotation.  Gesetz,  die  Eisenbahnbau-Dotation
  für  die  VIII.  Finanz-Perlode
  betr.  S.  161—16•1.  Inhalt:

Eisenbahnen.  Festungs-Reglement.
Art.  1.  Der  Bedarf  zur  Vervollstaͤndigung
der  bayerischen  Staats-Eisenbahnen  wich  1)
an  Fahrmaterial  auf  3,800,500  fl.;  2)  für
die  Nürnberg=  Würzburger  Eisenbahn  auf
2,200,000  fl;  3)  für  die  neue  Bahnhos=Anlage
  in  Würzburg  auf  2,218,312  fl.;
41)  für  die  Erweiterung  des  Staatsbahnhofes
in  Nürnberg  auf  1,480,000  fl.;  5)  für
die  Crweiterung  der  Bahnhöse  zu  Gunzenhausen
  und  Ansbach  auf  204,000  fl.,  zusammen
  auf  9,900,812  fl.  festgestellt.  S.
162.  163.  Art.  2.  Deckungsmittel.  S.
163.  164.  Art.  3.  Ermächtigung  des  k.
Staatsministeriums  der  Finanzen  zur  Aufnahme
  eines  Staats-Anlehens.  S.  161.
Act.  4.  Bestimmung  über  die  Verzinsung.
S.  161.

Königlich  Allerhöchste  Sanction  dleses  Gesetzes
  im  Landtagsabschiede.  S.  110.

Eisenbahnen.  Den  Bau  derselben  in  der
Pfalz  und  Uebernahme  einer  Zinsengarantle
dafür  durch  den  Staat.  Siehe  „Landtags=Abschied“
  S.  125.

Erwerbs=  und  Wirthschafts-Genofsenschaften.
Die  prlvatrechtliche  Stellung  der  auf  Selbsthilfe
  beruhenden  Genofssenschaften.  Siehe
„Landtags-Abschied“  S.  127.

F.

Feldwege.  Die  Regelung  derselben  und  die
Beseitigung  der  sog.  Trepprechte.  Stehe  „Landtagsabschied“
  S.  128  —129.

Festungs-Reglement  und  Baurayons-Regulativ.
  Gesetz,  die  Verlängerung  der  Wirksamkeit
  des  auf  Grund  des  Gesetzes  vom  10.
November  186  1  mittelst  königlicher  Verordnung
  vom  28.  Januar  1863  verkündeten
provisorischen  Festungs-Reglements  und  Bau-Rayon-Regulativs
  für  die  Bundesfestungen