Einfuͤhrung. Eisenbahnbau-Dotatson.
E.
Einführung. Gesetz, die Einführung der
bayerischen Gesetze in den durch Staatsvertrag
vom 13/22. October 1860 mit dem
Churfürstenthum Hessen neu zu erwerbenden
Antheilen des Condominats im Sinngrunde
betr. S. 9 — 11.
Königlich Allerhöchste Sanction dieses Gesetzes
im Landtags-Abschiede S. 107. 108.
Einquartierunge= und Vorspannslasten.
Die Erhöhung der Vergütung derselden.
Siehe „Landtags-Abschied“ S. 126.
Eisenbahnen. Gesetz, die Vervollständigung
und weitere Ausdehnung der bayerischen
Staatseisenbahnen betr. S. 29—32. Inhalt:
Art. 1. Feststellung des Bedarfes zur
Vervollständigung und Ausdehnung der bayerischen
Staatseisenbahnen: 1. für Herstellung
eines zweiten Schienengeleises a) Würzburg
und Retzbach, b) Aschaffenburg und Laufach
mit 705.500 fl; 2. zum Bau von München
über Ingolstadt an die Südnordbahn
bei Gunzenhausen mit 19.000,000 fl.;
3. von München resp. Großhesselohe in östlicher
Richtung an die bayerisch,österreichische
Grenze bei Simbach mit 15,400,000 fl.;
4. von Freilassing nach Reichenhall mit
1,200, 000 fl.; 5. eventuell von Lindau
nach Bregenz bis zur Grenze 1,000,000 fl.,
zusammen 37,305,500 fl. S. 30—31.
Art. 2. Ermächtigung des Staatsministeriums
der Finanzen zur Aufnahme eines Anlehens
für diesen Betrag. Art. 3. Ueber die
Verzinsung. S. 32.
Königl. Allerhöchste Sanction dieses Gesedes
im Landtagsabschiede. S. 106.
Eisenbahnbau= Dotation. Gesetz, die Eisenbahnbau-Dotation
für die VIII. Finanz-Perlode
betr. S. 161—16•1. Inhalt:
Eisenbahnen. Festungs-Reglement.
Art. 1. Der Bedarf zur Vervollstaͤndigung
der bayerischen Staats-Eisenbahnen wich 1)
an Fahrmaterial auf 3,800,500 fl.; 2) für
die Nürnberg= Würzburger Eisenbahn auf
2,200,000 fl; 3) für die neue Bahnhos=Anlage
in Würzburg auf 2,218,312 fl.;
41) für die Erweiterung des Staatsbahnhofes
in Nürnberg auf 1,480,000 fl.; 5) für
die Crweiterung der Bahnhöse zu Gunzenhausen
und Ansbach auf 204,000 fl., zusammen
auf 9,900,812 fl. festgestellt. S.
162. 163. Art. 2. Deckungsmittel. S.
163. 164. Art. 3. Ermächtigung des k.
Staatsministeriums der Finanzen zur Aufnahme
eines Staats-Anlehens. S. 161.
Act. 4. Bestimmung über die Verzinsung.
S. 161.
Königlich Allerhöchste Sanction dleses Gesetzes
im Landtagsabschiede. S. 110.
Eisenbahnen. Den Bau derselben in der
Pfalz und Uebernahme einer Zinsengarantle
dafür durch den Staat. Siehe „Landtags=Abschied“
S. 125.
Erwerbs= und Wirthschafts-Genofsenschaften.
Die prlvatrechtliche Stellung der auf Selbsthilfe
beruhenden Genofssenschaften. Siehe
„Landtags-Abschied“ S. 127.
F.
Feldwege. Die Regelung derselben und die
Beseitigung der sog. Trepprechte. Stehe „Landtagsabschied“
S. 128 —129.
Festungs-Reglement und Baurayons-Regulativ.
Gesetz, die Verlängerung der Wirksamkeit
des auf Grund des Gesetzes vom 10.
November 186 1 mittelst königlicher Verordnung
vom 28. Januar 1863 verkündeten
provisorischen Festungs-Reglements und Bau-Rayon-Regulativs
für die Bundesfestungen