Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

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Aunsgeschlossen  von  dieser  Benutzung  bleiben  Gebäude,  Wirtschafts-  und
Hofräume,  Kräle,  Gärten,  bestellte  Acker,  Holzschonungen,  Pflanzungen  von
Wein,  Tabak  und  anderen  Kulturgewächsen,  Versuchsfelder  sowie  land-  und
forstwirtschaftliche  Versuchsanlagen.

§ 10.

Die  Leistungen  werden  für  Orte,  an  denen  sich  ein  Bezirks- (Distrikts-)
Amt  befindet  oder  an  denen  die  Wohnplätze  zu  Gemeindeverbänden  vereinigt  sind,
auf  Ersuchen  des  zuständigen  Truppenbefehlshabers  vom  Bezirks- (Distrikts-)  Amt,
in  allen  übrigen  Fällen  vom  zuständigen  Truppenbefehlshaber  selbst  unter  Berücksichtigung
  der  Leistungsfähigkeit  der  Verpflichteten  angeordnet.

Für  Orte,  an  denen  die  Wohnplätze  zu  Gemeindeverbänden  vereinigt  sind,
ergeht  die  Anordnung  an  den  Gemeindevorsteher  für  den  Gemeindeverband
im  ganzen.

Werden  Gemeindeverbände  und  außerhalb  von  Gemeindeverbänden  gelegene
Wohnplätze  für  Leistungen  gemeinsam  in  Anspruch  genommen,  so  erfolgt  die
örtliche  Verteilung  der  Leistungen  auf  die  Gemeindeverbände  und  die  Wohnplätze
durch  das  Bezirks- (Distrikts-)  Amt  unter  Berücksichtigung  ihrer  Leistungsfähigkeit.

In  dringenden  Fällen  kann  der  zuständige  Truppenbefehlshaber  die  im
Abs.  3  vorgesehene  Verteilung  vornehmen  sowie  auch  wegen  Bewirkung  der
Leistungen  in  Gemeindeverbänden  unmittelbar  mit  dem  Gemeindevorsteher  in  Verbindung
  treten.  Das  Bezirks- (Distrikts-)  Amt  sowie  der  Gemeindevorsteher  sind
hiervon  möglichst  umgehend  zu  benachrichtigen.

§  11.

Die  Unterverteilung  in  den  Gemeinden  geschieht  nach  ortsgesetzlicher  Festsetzung
  oder  auf  Grund  eines  Beschlusses  des  Gemeinderats  durch  die  Gemeindevorsteher,
  die  für  die  gehörige  und  rechtzeitige  Erfüllung  der  Leistungen  Sorge
zu  tragen  haben.

Die  Gemeinden  sind  berechtigt,  die  Leistungen  ohne  Unterverteilung  für
eigene  Rechnung  zu  übernehmen  und  die  Kosten  auf  die  von  unmittelbarer
Leistung  befreiten  Verpflichteten  nach  Verhältnis  ihrer  Leistungspflicht  umzulegen.

Die  Kosten  können  in  dem  Falle  des  Abs.  2  auf  dem  für  die  Einziehung
der  Gemeindeabgaben  vorgeschriebenen  Wege  beigetrieben  werden.

§ 12.

Unterläßt  der  Gemeindevorsteher  die  rechtzeitige  Beschaffung  einer  Leistung,
so  ist  das  Bezirks-  (Distrikts-)  Amt  berechtigt,  die  Leistung  ohne  Zuziehung  des
Gemeindevorstehers  anderweit  zu  beschaffen.  

Bei  Gefahr  im  Verzuge  steht  diese  Befugnis  auch  dem  zuständigen
Truppenbefehlshaber  zu.  
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