#ansagen; in dieser wählt die Commisston
ihren Vorstand und dessen Stell ertreter;
so wie jedesmal lhren Aktuar, und späterhin
elnen oder mehrere Berschts= Erstatter aus
der Zahl ihrer Mitglieders.
33.
Der Präsdent der Kammer kann zu keiner
Commlssson als Mieglied gewählt werden;
dagegen stehr ihm frey, allen Commisstens
Sltungen, jedoch ohne Stimmrecht,
anzuwohnen; deswegen ist ihm von
jeder Situng zeitige Anzelge zu machen.
4. 36.
Die Commilsienen #önnen, außer von
Mieglledern der Kammer, kelne Elngaben
edee sonsilge Mirthellungen annehmen, noch
Aumräge an den Gehelmen Rath bringen,
wohl aber bel vorkommenden Anständen mit
den betreffenden Ministerien Räcksprache
pflegen, odet die Minister zur personlichen
Theilnabhme an ihren Berathungen olnlat
den. (Verf. Urk. h. 169.) Lehteres kaun
lusbesendere dann geschehen, menn die zur
Verberathung eines Königlichen Gesetzes-Emwurfs
bestellte Commission auf Modifaationen
desselben anzutragen sich veranlaßt
findet. Mit andern Staats-Behdrden ist
den Commissionen keine Räcksprache ges
stottet.
37.
Di Slungen der Cemmisstenen ###
337
nicht #fentlich. Ißre Verhandlungen Unnen
nur mit Genehmlgung der Kammer
Hekeanst gemacht werden.
s. a8.
Zur Gältigkest eines Commisstons-Ber
schlusses wird die Anwesenhelt von wenigstens
zwel Dritthellen der Mitglieder erfordert.
. 3##.
Sobald die Cemmisston ihre Berathun-#en
beendiget und. ähr Gutachten abgefaßt
bat, wird solches dem Prästventen zur weltexen
Anordnung angezeigt.
Kb. 40.
Hat eine Cemmissten elnen olchtigern
Gegenstond G. 4.) mittelst Vortrags i
der Kammer begutachtet; #%o würd der Gegeustand
vertagt, und kann, so ferne die
Kammer nicht elne fröhere Crdrterung wecen
Dringlichkeit der Soche befonders beschlleßt,
vor Ablauif vey drei Tegen ulcht
in Berathung gelogen werden.
V. 4
Der Commisstens. Berucht betrifft aber
elnen wichiigern Gegerstand" wenn er
1)0 einen Gesetzes Vorschlag den Regiu
rung begutachtet,
oder
a)sich mit einem von dem Beschlusse der
zweiteg Kammer abwelchenden Beschlaß
der ersten Kamwer, pen Fall der Abga-