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esetzsammlung

für  das

Furstenthum  Reuß  jüngerer  Linie.
No.  487.
Gesetz

vom  16.  Juni  1890,
die  Erhebung  der  Einkommenstener  betreffend.
Wir  Heinrich  XIV.  von  Gottes  Gnaden  jüngerer  Linie  regierender  Fürst  Beuß,  Graf
und  Verr  von  Plauen,  Herr  zu  Greiz,  Branichseld,  Gera,  Schleiz  und  Lobenstein  elr.  elc.

 

 

verordnen  hiermit  unter  Zustimmung  des  Landtags  was  folgt:

I.  Allgemeine  Bestimmungen.
§  1.

Im  Fürstenthume  Reuß  j.  L.  wird  eine  allgemeine  Einkommensteuer  erhoben
und  zwar  in  zwei  Abtheilungen,  von  denen  die  erste  Abtheilung  die  Einkommen  bis
zu  3000  M.  —  Pf.,  die  zweite  aber  die  höheren  Einkommen  umfaßt.

Dieser  Steuer  unterliegt  das  gesammte  nach  den  Beslimmungen  des  gegenwärtigen
  Gesetzes  zu  berechnende  jährliche  reine  Einkommen  des  Beitragspflichtigen.

82.
Der  Besteuerung  nach  dem  gegenwärtigen  Gesetze  sind  unterworfen:
1.  die  Eimvohner  des  Fürstenthums  (d.  h.  alle  Personen,  welche  im
Fürstenthume  einen  Wohnsi  haben  oder  sich  daselbst  aufhalten),  soweit

Ausgegeben  am  9.  Juli  1890.