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(Nr.  1519.)  Verordnung,  betreffend  die  Ausdehnung  der  Zollermäßigungen  in  den  Tarifen  A
zu  dem  deutsch  italienischen  und  dem  deutsch-spanischen  Handels=  und  Schifffahrtsvertrage.
  Vom  20.  Oktober  1883.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  etc.

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  auf  Grund  des  §.  2  des  Gesetzes  vom
10.  September  1883,  betreffend  die  Ertheilung  der  Indemnität  für  die  durch  die
Bekanntmachung  vom  9.  August  1883  angeordneten  Zollermäßigungen  § 2   nach
erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths,  vorbehaltlich  der  Genehmigung  des
Reichstags,  was  folgt:

§.  1.

Die  Zollermäßigungen,  welche  in  dem  Tarif  A  zu  dem  Handels=  und
Schiffahrtsvertrage  zwischen  dem  Deutschen  Reich  und  Italien  vom  4.  Mai  1883
und  in  dem  Tarif  A  zu  dem  Handels=  und  Schiffahrtsvertrage  zwischen  dem
Deutschen  Reich  und  Spanien  vom  12.  Juli  1883  enthalten  sind,  finden  auch
der  Türkei  und  Griechenland  gegenüber  Anwendung.

§.  2.

Diese  Verordnung  tritt  gleichzeitig  mit  dem  Handels=  und  Schiffahrtsvertrage
  zwischen  dem  Deutschen  Reich  und  Spanien  vom  12.  Juli  1883  in  Kraft.

"Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Baden  Baden,  den  20.  Oktober  1883.

(L.  S.)  Wilhelm.
von  Beetticher.

 

Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.