Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_3_1838

Title:: Blätter für Rechtanwendung. III. Band

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 3

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1838

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Nr. 3. Samstag, den 3. Februar 1838.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Der preußische Staat; Kommunalverbände. § 77. 123 gleich diese Bedeutung in den verschiedenen Stufen der staatlichen Ent- wickelung nicht immer in gleichem Maße zur Geltung gekommen ist. Während des Mittelalters konnte die Gemeinde sich ziemlich frei bewegen. Vereinigungspunkten des Handels u. Ver- kehrs und der Kaufleute und Handwerker werden ließ. Mit dem Marktrechte waren andere Privilegien, insbesondere Befreiun- gen von der allgemeinen Gerichtsbarkeit verbunden, infolge deren die Abhängigkeit von dem Könige, Bischofe oder Grund- herrn (Mediatstädte) allmählich schwand. Die Privilegien wurden in den bedeuten- deren Städten (Lübeck, Hamburg, Dort- mund, Soest, Köln, Magdeburg, Kulm) zu Stadtrechten ausgebildet, die auch in benachbarte Städte Eingang fanden. Die Gerichtsbarkeit führte unter einem vom Gemeindeherru ernannten Schultheiß das Schöffenkollegium. Aus diesem entwickelte sich seit dem 12. Jahrhundert der Rat, der die Bürgerschaft vertrat und regierte und allmählich den Schultheiß durch einen selbstgewählten Bürgermeister ersetzte. Der Rat ging aus den vornehmen Klassen der Bürgerschaft durch Wahl, später auch durch Selbstergänzung hervor; im 14. und 15. Jahrhundert erlangten auch die aufblühen- den Zünfte (§ 363 Abs. 3) eine Teil- nahme an der Verwaltung, die dann in Ermangelung jeder Überwachung vielfach unter eigensüchtigen Bestrebungen aus- artete. — Völlig abweichend war die Ent- wickelung der Landgemeinden, deren ursprüngliche Bedeutung in der gemein- schaftlichen, auf gleichmäßiger Bewirt- schaftung (Flurzwang, Dreifelderwirtschaft 8§ 352 Anm. 1) beruhenden Benutzung der Mark u. in der gemeinsamen Benutzung der in Wald, Weide, Gewässern u. dgl. bestehen- den Allmende zu suchen ist (8 342 Abs. 1 u. 343 Anm. 1). Der Dorfbezirk be- stand demgemäß aus dem eigentlichen Dorfe mit den Höfen, der geteilten und der ungeteilten Feldmark und die Ge- meinde aus den Markgenossen (den Besitzern eines zum selbständigen Betriebe geeigneten Gutes). Erst in neuester Zeit ist diese Realgemeinde durch Einbeziehung der kleineren Besitzer und der besitzlosen Bewohner (Käthner, Büdner, Häusler, Heuerlinge) zur Personal= (politischen) Gemeinde geworden. Im westlichen und südlichen Deutschland standen diese Ge- meinden anfänglich frei neben den Gütern der Grundherrschaft, gerieten aber, als das Bedürfnis größeren Schutzes sich gel- tend machte, im Erbzins= u. Erbpacht- verhältnis in Abhängigkeit zu den Grund- herren, die außerdem ihr eigenes Gebiet mit Hörigen besiedelten und über Erb- zinsleute und Hörige allmählich obrigkeit- liche Gewalt erlangten (§ 338 Abs. 1). Nur in einzelnen Gegenden Süddeutschlands, in Kleve, Westfalen, Niedersachsen u. Fries- land erhielten sich freie Bauerndörfer. Nicht aus den Markgenossenschaften, sondern durch umfassendere Besiedelungen wurden im 12. u. 13. Jahrhundert in dem außerhalb der Reichsgrenze belegenen Nordosten Deutsch- lands durch die Markgrafen in Branden- burg, den deutschen Orden in Preußen und die pommerschen und schlesischen Herzöge geschaffen. Neben größeren Gütern, die sie gegen Ritterdienstpflicht unter Befreiung von bäuerlichen Besitzabgaben an Ritter- bürtige verliehen (Rittergütern), gaben sie und ebenso die Gutsherrn an Unter- nehmer eine Anzahl Hufen gegen die Verpflichtung, diese mit Ansiedlern zu besetzen, während die Unternehmer einige Hufen zinsfrei zu Lehen erhielten, mit denen das Schulzenamt erblich verbunden war. Als die Markgrafen dann im 14. Jahrhundert ihre Rechte in großem Um- fange verpfändeten u. veräußerten, wurden die markgräflichen Dörfer zu gutsherrlichen. Der Einziehung bäuerlicher Grundstücke (dem Legen der Bauern), auch wo diese frei (wüst) geworden waren, wurde später von den preußischen Königen unter Fest- setzung bestimmter Normaljahre durch eine Reihe von Edikten (1714, 1717, 1739, Schlesien 1749 u. 1764, Weslpreußen 1772, Ostpreußen 1806) entgegengetreten. Da- durch war der willkürlichen Ansdehnung der Rittergüter vorgebeugt und eine Ab- grenzung zwischen Gemeinde= und Guts- bezirken angebahnt. Das gutsherrliche Aufsichtsrecht bestand jedoch fort. So im LR. (II 7 § 32—36, 47), wo aber die Verhältnisse der Dorfgemeinde — wenn auch nur subsidiarisch — zum erstenmal für den ganzen Staat geregelt werden 117 §18—86). Dabei wurde die Ge- meinde — entsprechend der seit Anfang des 18. Jahrhunderts berrschenden An- schanung — als Körperschaft anerkannt § 19) u. damit der selbständigen Weiter- entwickelung zugeführt. Obwohl dann die wirtschaftlichen Verhältnisse durch die Agrargesetzgebung schon im Anfang des

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