Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: handbuch_verfassung_und_verwaltung

Title:: Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Place of publication:: Heidelberg Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin-Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der preußische Staat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Kommunalverbände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Gemeinden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

122 Der preußische Staat; Kommunalverbände. § 77. Mit der Erweiterung der Selbstverwaltung hat auch das Finanz- wesen der Kommunalverbände, das auf ähnlichen Grundlagen wie das des Staatess) beruht, eine erhöhte Bedeutung gewonnen. — Als Einnahmen finden sich neben Vermögenseinkünften, Gebühren, Beiträgen und Steuern auch Dotationen und Beihilfen, die von dem Staate oder den höheren Verbänden bei Übertragung einzelner Verwaltungszweige oder zur Ausgleichung der zwischen Bedürfnis und Leistungsfähigkeit in den Ver- bänden hervortretenden Mißverhältnisse gewährt werden. ) Die Vermögens- einnahmen (8 79 Abs. 1) sind nur in den Gemeinden von größerer Be- deutung. Den Schwerpunkt bilden überall die Steuern, und auch hier treten die Gemeinden in den Vordergrund, da auf diese der Bedarf der höheren Verbände verteilt wird, und so deren Steuern gemeinsam mit den Gemeindesteuern zur Veranlagung und Hebung gelangen (8 83 Abs. 2, § 84 Abs. 2).7) 2. Die Gemeinden. a) Gemeinsame Bestimmungen. 8 77. aa) Geschichte und Grundlagen der Gemeindeverfassung. Die Gemeinden i. w. S. zerfallen in Stadtgemeinden und Landgemeinden (Dörfer) nebst Gutsbezirken.!) Die Gemeinde bildet den Grundstein des ganzen Staatsorganismus, den nicht weiter auflösbaren untersten Knoten, in dem alle Fäden des öffentlichen Lebens zusammenlaufen. Sie ist gleichzeitig wirtschaftlicher und politischer Verband und wurzelt bei dieser Doppel- eigenschaft sowohl in der älteren Marken= wie in der früheren Gerichts- verfassung.") Sie ist dabei die Heimstätte aller Selbstverwaltung, wenn- (GS. 1635). Aufgehoben sind dagegen die Verbände für die Kurmark G. 22. Mai 02 (GS. 149), das in 8 2 Bestimmung pflichtung, die Einzelverwendung nachzu- weisen. Andere Zuwendungen heißen Beihilfen oder Betriebszuschüsse. Dota- über die sernere Unterhaltung der Ritter- akademie in Brandenburg trifft, für die Neumark 19. Jan. 81 (GS. 10) u. für Hinter-, Alt= u. Neuvorpommern 18. Jan. 81 (GS. 7). — Die Regie- rungsbezirke bilden, abgesehen von Hessen-Nassau und Hohenzollern (8 842 d. W.), keine Verbände. 5) Voranschlags-, Kassen-, u. Rech- nungswesen § 121 —123, Nutzung der Staatsgüter u. Forsten § 127, Staats- schulden § 131 u. (Inhaberpapiere) § 323 Abs. 4. — Grundstücksübertragungen des diesen können durch Landesgesetz erfolgen EG. z. BGB. Art. 126. — Befreiung von der Grundbucheintragungspflicht 8 211 Anm. 2 d. W. 6) Dotationen sind Zuwendungen mit illgemeiner Zweckbestimmung ohne Ver- tionen der Kreise § 83 Anm. 4, 5, der Provinzen § 84 Anm. 4. Beihilfen an Gemeinden 8 79 Abf. 3. !) Anleihen der Gemeinden § 79 Anm. 6, Kreise § 83 Anm. 13, Pro- vinzen § 84 Anm. 13 d. W 1) Die Zahl der Landgemeinden und Gutsbezirke hat sich in den letzten Jahren nicht unerheblich vermindert; am 1. Dez. 10 wurden 1276ötädte, 35970 Landgemeinden und 15368 Gutsbezirke gezählt. Eine weitere Zusammenlegung ist erwünscht 8 81 Abs. 3 d. W. 2) Die Entwickelung der Städte be- ruht auf dem Marktrechte, das rechtlich als Privilegium von dem Kaiser, später auch von den Landesherren verliehen wurde und wirtschaftlich die beliehenen Gemeinden zu

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