Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1811.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1882

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zehnter Jahrgang. 1882.

Volume count:: 10

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1882

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 5. Polizei-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

I. Landwirtschaft. $$ 141, 142. 380 zusammengelegten Grundstücken unter ein bestimmtes Maß bewirkt wird ® Das preußische Recht hat außerdem ein besonderes Verwaltungs- verfahren ausgebildet, durch welches bei Grundstücksteilungen die öffentlichen Lasten verteilt werden *. $ 141. d) Vermarkung von Grundstücken. Die Vermarkung der Grundstücke ist die Setzung von Grenzsteinen zwischen zwei Grundstücken!. Die Vornahme einer derartigen Vermarkung kann der Vereinbarung der beteiligten Grund- besitzer überlassen sein, welche dieselbe durch von ihnen beauftragte Privatpersonen ausführen lassen. In diesem Falle bedarf es keiner gesetzlichen Regelung des Gegenstandes. Die Vermarkung kann aber auch als eine besondere Aufgabe der staatlichen Verwaltung betrachtet werden. Da wo dies der Fall ist, sind in den einzelnen Gemeinden besondere Organe, Steinsetzer? oder Feldgeschworene®?, bestellt, welche auf Aufforderung der Beteiligten die Setzung von Grenzsteinen vorzunehmen haben. Die Tätigkeit derselben hat den Charakter einer beurkundenden Verwaltungstätigkeit. Sie haben daher die Vermarkung nur da vorzunehmen, wo die Grenzen durch Ur- kunde, richterliches Urteil oder Vereinbarung der Parteien feststehen. Streitigkeiten über dieselben sind zur Entscheidung der Gerichte zu verweisen. In der Regel ist jeder Beteiligte befugt, die Vornahme der Vermarkung auf gemeinschaftliche Kosten zu verlangen. [2. Förderung des Landwirtschaftsbetriebes.] g 142. Landwirtschaft im weiteren Sinne ist jede auf Er- 2eugung von nutzbaren Pflanzen [und tierischen Produkten] ge- richtete Tätigkeit. In dieser Bedeutung umfaßt die Landwirt- schaft zugleich auch die Forstwirtschaft, während Landwirtschaft — , ® Kurhess. V., betr. die Übergänge des Grundeigentums, vom 17. Juni 1828 n: Sächs.-G., die Teilbarkeit des Grundeigentums betr., vom 30. Nov. 1843, ad. G., die gesetzliche Unteilbarkeit der tegenschaften betr., vom 6. April 1854. Hess. Feldberein.G. vom 28. Sept. 1887. rt. 41. . „ * Preuß. G., betr. die Verteilung der öffentlichen Lasten bei Grundstücks- teilungen und die Gründung neuer Ansiedlungen in den Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien, Sachsen und Westfalen vom 25. Aug. 136 in der Provinz Hannover vom 4. Juli 1887, in Schleswig-Holstein vom > Juni 1 , EB. $ 919 regelt die Errichtung fester Grenzzeichen und deren Wieder erstellung, die Art der Abmachung und das Verfahren bestimmt sich hach Landesrecht. Enthält dieses keine Vorschriften, ao entscheidet der Orts- &ebrauch.] . ® [Bad. (. vom 20. April 1854, die Sicherung der Gemarkungs-, Gewann- und Ei entumsgrenzen betr., Dienstanweisung der Steinsetzer von 1904.] _ ® [Bayr. G. vom 30. Juni 1900 über die Abmarkung der Grundstücke; Feld- geschworenenordnung von 1900.]

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