Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1897

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 25

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 20.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 5. Handels- und Gewerbe-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend ein neues Verzeichniß der regelmäßigen Untersuchungen unterliegenden und den Anforderungen der Reblaus-Konvention entsprechend erklärten Gartenbau- etc. Anlagen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Gewerbe. x 143. 4ll Fünftes Kapitel. Gewerbe‘. 1. Begriff des Gewerbes ?. $ 148. Gewerbe im weiteren Sinne bedeutet jede dauernde, selbst- ständige und erlaubte Tätigkeit zum Zwecke des Vermögenserwerbes, die durch Beteiligung am allgemeinen Verkehr ausgeübt wird. Unter den Begriff des Gewerbebetriebes fallen daher nicht einzelne Rechtsgeschäfte, die eine Person infolge besonderer Ver- anlassungen abschließt, da bei ihnen die Entfaltung einer dauernden Tätigkeit nicht stattfindet. Als Gewerbebetrieb erscheint ferner nicht die Tätigkeit des Gesellen, Arbeiters oder Tagelöhners, denn diese wird nicht selbständig, sondern im Dienste einer anderen Person ausgeübt. Ebensowenig kann die Vornahme einer ver- botenen Handlung als (Gewerbebetrieb bezeichnet werden. Allerdings kennt unsere Rechtssprache den Ausdruck „gewerbs- mäßige Verbrechen“; damit soll jedoch nur angedeutet werden, daß bei diesen Verbrechen gewisse andere Merkmale des Gewerbebegriffes, insbesondere die dauernde Tätigkeit und die Absicht des Vermögens- erwerbes, vorhanden sind. Ein Gewerbebetrieb liegt außerdem nicht vor bei unentgeltlich ausgeübter Tätigkeit; hier fehlt der Zweck des Vermögenserwerbes. Gewerbebetrieb ist endlich nicht der Ge- sinde- oder sonstige häusliche Dienst, der Dienst bei Privatgesellschaften, der Reichs-, Staats-, Kommunal- und Kirchendienst. Denn alle diese Dienste, soweit bei ihrer Leistung überhaupt die Absicht des Vermögenserwerbes besteht, werden nicht im allgemeinen Verkehr ausgeboten, sondern individuell bestimmten Personen, Korporationen, Gemeinwesen geleistet. Dagegen umfaßt der Begriff Gewerbe im weiteren Sinne sowohl die auf Er- zeugung von Rohstoffen als die auf Bearbeitung derselben, als die auf den Umsatz der Güter gerichteten Tätigkeiten, also sowohl die Ur- produktionen als die industriellen Gewerbe (Gewerke) als das Handelsgewerbe, sowie endlich die persönlichen ıenste. Neben diesem weiteren besteht aber noch ein engerer Ge- werbebegriff. Dieser umfaßt nur die Industriegewerbe ! (Die Bestimmungen über das gewerbliche Hilfspersonal (2. Aufl. Bd. 1, $ 137) gelangen im sechsten Buche zusammen mit anderen Arbeiter- schutzbestimmungen zur Darstellung.) , . ®.[Die Gewerbeordnung für das Deutsche Reich hat den Begriff des Ge- werbes nicht bestimmt. Vgl. darüber LabandB8, 197°; G. Meyer-Loening, Art, Gewerbegesetzgebung (Deutschland) H.W.B.? 4, 907.] — Über den Begriff des Gewerbes vgl. Keydel, Annalen 1881, S. 569; (im S.A. unter dem Titel: Gewerbepolizeirecht 1881 S. 7. — Vgl. auch Scheleher, Gewerbepolizeirecht des Deutschen Reiches. Systematische Darstellung auf der Grundlage von Max v. Seydels Gewerbepolizeirecht neu bearbeitet 1910]; E. Meier, Art. Gewerbebetrieb R.L. 2, 161; Zorn 2, 28; Loening, Verw.R. $,15; Hänel, 1,688. — [Literaturangaben bei Bücher, Art. Gewerbe H.W.B.? 4, 827 und in den Kommentaren zur Gew.O. — Vgl. auch Kulisch, System des öster- reichischen Gewerberechtes? 1, 1910; v. Laun, Das Recht zum Gewerbebetrieb. 1908 und dazu Otto Mayer, Arch. f. öff. R. 25, 485.]

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