Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiunddreißigster Jahrgang. 1904.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reichstag; Bundesrat; Reichsbehörden; Reichsbeamte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Die natürlichen Grundlagen des Reiches. (Volk und Land.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Reichsangehörige.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 20. Das Indigenat des Art. 3 der Reichsverfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 319 — 83. (1) Die Steuer wird von den Brennstiften zu Bogenlampen nach dem Reingewichte, von den übrigen Beleuchtungsmitteln nach der Stückzahl berechnet. (2) Bei Brennstiften zu Bogenlampen kann als Reingewicht jedes Packstücks einer Sorte das Gewicht angenommen werden, das ein bei der Hebestelle eingereichtes Muster derselben Sorte und Größe aufweist; auch kann das Hauptamt genehmigen, daß die Steuerbeträge mit Hilfe von Verzeichnissen berechnet werden, die das Reingewicht der Packstücke für die einzelnen Sorten und Größen von Brennstiften auf Grund von Durchschnittsermittelungen angeben. Die Verzeichnisse sind der Steuerbehörde in der erforderlichen Anzahl von Abdrucken einzureichen; sie sind von Zeit zu Zeit durch die Steuerbehörde nachzuprüfen und richtigzustellen, wenn das Durchschnittsgewicht von zehn Wägungen um mehr als 5 vom Hundert von den Angaben des Verzeichnisses abweicht. (z) Als Wattverbrauch von Glühlampen, Nernstbrennern oder Brennern zu Quecksilber- dampflampen gilt derjenige, den diese Beleuchtungsmittel bei der Spannung und der Lichtleistung, für die sie bestimmt sind, aufweisen. (4) Uberschreitungen des wirklichen Wattverbrauchs gegenüber dem angegebenen bleiben bei der Steuerberechnung außer Betracht, wenn bei 6 beliebig gewählten Lampen derselben Sorte und desselben Stapels (Fabrikationspostens) der Mittelwert der Abweichungen nicht mehr als 15 vom Hundert des angegebenen Wattverbrauchs, bei Lampen bis 20 Watt nicht mehr als 3 Watt beträgt. Zu §§ 3, 6 und 10 des Gesetzes. 8 4. Die Steuerpflicht tritt ein in Ansehung der im Inland hergestellten Beleuchtungsmittel, sobald sie aus den Räumen der Fabrik entfernt oder innerhalb dieser Räume zu Beleuchtungs- zwecken verwendet werden, in Ansehung der im Ausland hergestellten Beleuchtungsmittel bei der Einfuhr (8 23). 5. Von der Verwendung von Steuerzeichen wird abgesehen (§ 7 des Gesetzes). Die Sicherung des Steueraufkommens geschieht durch eine Buchführung (§ 9) in Verbindung mit der Steueraufsicht (§ 11 des Gesetzes). Die Festsetzung der Steuer erfolgt auf Grund der Steueranmeldung (§8 22, 23). 86. (1) Die Herstellungsbetriebe müssen so eingerichtet sein, daß die Ablieferung der fertig- gestellten Erzeugnisse aus den Erzeugungsräumen, ihre Lagerung, ihre Verpackung und ihr Abgang aus der Fabrik in geordneter und von der Steuerbehörde übersehbarer Weise erfolgt und daß die Steuerbehörde den Gang der Herstellung und den weiteren Verbleib der Beleuchtungsmittel in der Fabrik verfolgen kann. — »(2)DieVeleuchtungsmittelsind,sobaldsiezumVerkaufoderzumVerbrauchfertiggestellt sind, einschließlich der Fälle unter § 1 Abs. 4 und 6, in besondere, der Lagerung und Verpackung dienende Räume (Ausgangslager) zu verbringen. Wenn hierfür abgesonderte Räume (§ 30 Abs. 2) nicht vorhanden sind, so sind die betreffenden Teile der Betriebsräume durch Tafeln mit ent- sprechender Aufschrift kenntlich zu machen. Werden in einer Fabrik verschiedene Arten von Be- leuchtungsmitteln (§ 1 des Gesetzes) hergestellt, so sind diese getrennt zu lagern. Die Direktiv- behörde kann Ausnahmen zulassen. · .(3)JudasAusgangslagårsindauchdievonaußerhalbbezogenenunversteuertenBeleuchtungs- mittel aufzunehmen. · 87. Die in das Ausgangslager aufgenommenen Beleuchtungsmittel können entweder gegen Versteuerung in den freien Verkehr des Inlandes gesetzt oder unversteuert unter Steueraufsicht in eine andere Fabrik, in ein Zoll- oder Steuerlager versandt, in das Ausland ausgeführt oder in den Fabrikbetrieb zurückgebracht werden. 557 Berechnung der . Steuer. II. Eintritt der Steuerpflicht und Sicherung der Steue Einrichtung der Fabriken und Lagerung der Erzeugnisse.

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