Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Volume count:: 46

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 29.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze, betreffend die Besteuerung von Mineralwässern.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Muster 1. (Ausführungsbestimmungen § 17) Flaschen-Steuerbuch.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

—_ 54 — DORF in seinem grossen Werke de Jure Naturae et Gentium.!) Ein Zwischenreich findet, so führt er aus, nur in Monarchien und zwar dann statt, wenn der Monarch, ohne dass ein Nachfolger vorhanden ist, verschwindet; welche Fälle im einzelnen hierher zu rechnen sind, giebt er nicht an. Er wirft die Frage nach der Verfassungsform des Staates während des Interregnums auf und beantwortet diese Frage unter Zugrundelegung seiner Theorie über die Entstehung des Staates. Diese Lehre?) lässt den Staat durch zwei Verträge geboren werden. Den ersten schliesst eine Menge bisher in natür- licher Freiheit und Gleichheit neben einander lebender Menschen unter sich ab: er ist gerichtet auf Vereinigung in einem dauernden Verbande und Pflege der Wohlfahrt und Sicherheit Aller durch ge- meinsame Verwaltung (communi consilio duetuque). Dieser Kontrakt bringt den Staat noch nicht vollständig zu Wege; das geschieht erst durch einen zweiten, den das Volk mit der Person oder den Per- sonen abschliesst, der oder denen es das Regiment anvertrauen will: bei diesem zweiten Vertrage verpflichten sich die Regenten zur Sorge für die Wohlfahrt und Sicherheit Aller, während das Volk ihnen Gehorsam zu leisten verspricht.?) Im Interregnum kehrt nun der Staat zu jenem primitiven Zustande zurück, in dem er sich vor dem Abschlusse des zweiten Staatsvertrags befand, also zu einer Gestalt, in der er noch nicht Staat war. PUFENDORF leugnet also im Zwi- schenreiche die Fortexistenz des Staates, wenigstens im Prinzip; nur gesteht er zu, dass der Staatsbürgerverband durch das Interregnum nicht völlig auseinandergerissen werde — was eine vollkommene Anarchie zu bedeuten hätte —, weil die Bürger trotz der schweren Krisis des Staates ihre Gemeininteressen und das Gefühl vaterlän- discher Zusammengehörigkeit auch durch das Zerreissen des staat- lichen Bandes nicht verlieren. Schon der Egoismus des Einzelnen weist ihn auf engeren Zusammenschluss mit den Andern hin: ja PUFENDORF behauptet, dass im Zwischenreiche die Staatsbürger zu festerem Zusammenhalten weit mehr denn sonst geneigt seien. So findet er im Jnterregnum nicht eine völlige Demokratie — denn diese setzt einen vollendeten Staat voraus —, aber, wie das auch in allen werdenden Staaten der Fall, eine Art Demokratie. Die 1) lib. VII. cap. 7, $$ 7—10. 2) Im Wesentlichen enthalten in dem citirten Werke lib. VII, cap. II. 3) Auch zur Entstehung des demokratischen Staates wird ein zweiter Ver- trag gefordert; dessen eigenthümliche Konstruktion a. a. O. Hier ist ein näheres Eingehen darauf überflüssig.

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fullscreen: Das Interregnum.

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