Das Interregnum.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: triepel_interregnum_1892

Title:: Das Interregnum.

Author:: Triepel, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: C. L. Hirschfeld

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

Scope:: 127 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Eine staatsrechtliche Untersuchung.

Chapter

Title:: II. Dogmatisches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 13. Die provisorische Regierung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

212 — der Legislaturperiode entlassenen und den aufgelösten Kammern den Wiederzusammentritt in derselben Zusammensetzung gestatten.') So zeigt seinem Wesen nach das Interregnum das Merkmal der Uebergangsperiode, des Provisoriums; es birgt den Todeskeim in sich, und die hauptsächlichste Arbeit in ihm ist auf seine Vernichtung gerichtet. $ 13. Die provisorische Regierung. Nachdem wir das rechtliche Wesen der monarchenlosen Zeit im Allgemeinen zu bestimmen versucht haben, liegt es uns ferner ob, die Subjekte zu bezeichnen, die im Interregnum zur Formulirung des obersten Staatswillens, zur Regierung berufen sind, sie in ihrer Rechtsstellung zu erklären, Richtung und Umfang ihrer Thätigkeit zu bestimmen. Wir sehen von denjenigen Staatsorganen ab, die lediglich zu einer Mitwirkung bei der Staatswillensbildung, und denen, die nur zur Durchführung des Staatswillens gegeben sind; beide sind im Interregnum keine anderen wie beim Vorhandensein des Monarchen, und nur insofern ist für die zweite Gattung von Per- sonen eine rechtliche Aenderung ihrer Stellung gegeben, als im Inter- regnum eine Beziehung ihrer Thätigkeit auf den Willen des Monarchen als solehen ausgeschlossen erscheint. Wir machen uns nur die Be- trachtung derjenigen Personen zur Aufgabe, welche die durch den Wegfall des Herrschers gerissene Lücke, soweit es der nothwendige Fortgang der staatlichen Thätigkeit verlangt, bis zur endgültigen Regelung der Thronfrage auszufüllen bestimmt’sind. Wir bezeichnen diese Subjekte insgesamt mit dem vielfach gebräuchlichen Ausdrucke „provisorische Regierung“. I. In einer Reihe von Verfassungen sind die Personen, welche die provisorische Regierung zu bilden haben, ausdrücklich bezeichnet. So zunächst in zwei Staatsgrundgesetzen, die nicht mehr in Geltung sind. Das die monarchische Staatsform für Frankreich inaugurirende organische Senatuskonsult vom 18. Mai 1804 bestimmte, dass bei der Thronerledigung bis zur erfolgten Neuwalıl des Souveräns ein aus den beim Abgang des Monarchen im Amte befindlichen Ministern bestehender Gouvernementsrath die Staatsgeschäfte besorge; seine Beschlüsse sollten mit Stimmenmehrheit der Mitglieder gefasst werden.’ 1) Griechenland a. 52. 2) a. 8. (PöLıtz, Europäische Verfassungen II. S. 74.)

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