Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Verwaltung wirtschaftlicher Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Einleitung. § 93.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

936 Zweites Buch. Sechster Abschnitt. $ 9. kommen entweder getrennt als Handelskammern und Gewerbekammern oder vereinigt als Handels- und Gewerbekammern, im letzteren Falle häufig unter der bloßen Bezeichnung Handelskammern, vor. Ihre Bildung erfolgt durch Wahlen der Handels- und größeren Gewerbe- treibenden des betreffenden Bezirkes; die Kosten werden von den Wahlberechtigten getragen. Sie haben den Regierungen periodische Berichte über den Stand des Handels und der Industrie ihres Be- zirkes zu erstatten und führen die Aufsicht über gewisse zur Förderung des Handels und Verkehrs bestimmte Anstalten (Börsen u. dgl.). Ihr Charakter ist nicht der von Staatsbehörden, sondern der von beratenden repräsentativen Körperschaften. Als staatliche Organe unterliegen sie zwar einer Einwirkung der Regierung, diese darf sich aber nur auf den Umfang und die Formen ihrer Geschäftsführung erstrecken. Ein Einfluß auf den materiellen Inhalt der Berichte steht der Regierung nicht zu. Ein Recht der Auflösung würde. die Regierung nur dann in Anspruch nehmen können, wenn es ihr durch eine ausdrückliche gesetzliche Vorschrift eingeräumt wäre. Insbesondere kann aus dem Umstande, daß zur Errichtung einer Handelskammer die Genehmigung der Regierung erforderlich ist, eine solche Befugnis nicht hergeleitet werden. ' [Zur Vertretung der Interessen des Handwerks bestehen Handwerkskammern® und Gewerbekammern’”). Vertretungen des Arbeiterstandes bestehen bis jetzt nicht®. Als ein Zentralorgan für die Vertretung aller wirtschaftlichen Interessen, iusbesondere für Begutachtung von Gesetzen und Ver- ordnungen, durch die wichtigere derartige Interessen berührt werden, ist in Preußen nach französischem Muster ein sogenannter Volks- wirtschaftsrat?® gebildete worden. Derselbe zerfällt in drei Sektionen: des Handels, des Gewerbes, der Land- und Forstwirt- 9, 481; Paasche, Art. Landesökonomiekollegium V.R.W. 1, 17), der Landes- kulturrat in Sachsen. 5 Für Streitigkeiten, welche sich auf das Recht der Teilnahme an der Handelskammer, oder an den Wahlen zu derselben, sowie auf die Verpflichtung zu den Kosten derselben beizutragen beziehen, findet in Preußen und Baden das Verwaltungsstreitverfahren Anwendung (Preuß. 2.G. $ 134, [abg_ durch G. über die Handelskammern vom 27. Febr. 1870 in der Fass. vom 22. Juni 1897], 85 136—138. Bad. G. vom 14. Juni 1884 Art. 3, Nr. 22, 24.) ® (Vgl. Gew.O. 3$ 108, 104. Mehrere Bundesstaaten haben gemeinsame Handwerkskammern erriehtet. — Näheres über Innungsverbände und Handwerks- kammern im Gewerberecht.] ? [In Sachsen (G. vom 4. Aug. 1900) sind die Gewerbekammern mit einer Ausnahme (Zittau) von den Handelskammern getrennt und ihnen auf Grund der Gew.O. $ 108q die Wahrnehmung der Rechte und Pflichten der Handwerks- kammern übertragen. Ebenso wurden in den Hansestädten die Gewerbekammern beibehalten. Über die Stellung der hanseatischen Gewerbekammern innerhalb der Behördenorganisation vgl. Hampke, H.W.B.: 4, 501;] Nagel, Schmollers Jahrb. 7, 189. ® [Geplant ist die Errichtung von Arbeitskammern. Über den Entwurf eines Arbeitskammergesetzes vgl. Piloty, D.J.Z. 14, 225; Arch. f. öffentl. R. , °Y. betr. die Errichtung eines Volkswirtschaftsrates vom 17. Nov. 1880. eh Art. Volkswirtschaftsrat V.R.W. 2, 832; [v. Roenne-Zorn , .

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