Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

fullscreen: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Verwaltung wirtschaftlicher Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Verkehr.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Eisenbahn, Post und Telegraphie.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Eisenbahnen. §§ 106-109.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

IV. Eisenbahn, Post, Telegraphie. $ 108. 289 staatlichen Aufsichtsbehörden eine Einwirkung eingeräumt, welche wesentlich durch die Bestimmungen der Konzessionsurkunden ge- regelt wird. Dem Reiche steht die Kontrolle über das Tarifwesen zu®!. Diese Kontrolle schließt aber lediglich die Befugnis in sich, von den Tarifen Kenntnis zu nehmen und die Einhaltung der auf dieselben bezüglichen gesetzlichen und konzessionsmäßigen Vor- schriften zu überwachen??®. Das Reich soll darauf hinwirken, daß die möglichste Gleichmäßigkeit und Herabsetzung der Tarife erzielt, insbesondere daß bei größeren Entfernungen für den Transport von Kohlen, Koaks, Holz, Erzen, Steinen, Salz, Roheisen, Düngungsmitteln ein dem Bedürfnisse der Landwirtschaft und Industrie entsprechender ermäßigter Tarif, und zwar zunächst tunlichst der Einpfennig - Tarif eingeführt werde®®, Zur Herbeiführung dieses Resultates sind jedoch der Reichsregierung keinerlei obrigkeitliche Befugnisse eingeräumt; sie ist vielmehr auf die Herbeiführung einer Verständigung mit den Eisenbahnverwaltungen angewiesen. Nur in einer Beziehung steht dem Reiche eine direkte Einwirkung auf das Tarifwesen zu. Bei eintretenden Notständen, insbesondere bei ungewöhnlicher Teuerung der Lebensverhältnisse hat der Kaiser das Recht, einen auf Vorschlag des Bundesratsausschusses für Eisenbahnen, Post und Telegraphen festzustellenden niedrigen Spezialtarif für den Transport von Getreide, Mehl, Hülsenfrüchten und Kartoffeln einzuführen, derselbe darf jedoch nicht unter den niedrigsten auf der betreffenden Bahn für Rohprodukte geltenden Satz herabgehen. Im Interesse des Eisenbahnbetriebes sind dem Publikum gewisse Beschränkungen und Verpflichtungen auferlegt, deren Inbegriff man als Bahnpolizeirecht,im engeren Sinne bezeichnen kann, während zu dem Bahnpolizeirecht im weiteren Sinne auch die den Bahnen im Interesse der öffentlichen Sicherheit auferlegten Beschränkungen und Verpflichtungen gehören. Die Vorschriften für as Publikum stellen die Voraussetzungen fest, unter denen das Betreten der Bahn gestattet ist, und regeln das Verhalten der die Bahn benutzenden Personen®*. Die Übertretung derselben ist mit Geldstrafe bis zu 100 Mark bedroht®. Die Ausübung der Bahnpolizei, d. h. die Sorge für die Aufrechterhaltung der be- treffenden Vorschriften ist Sache der Eisenbahnverwaltungen; sie erfolgt durch die Beamten, welche den Charakter von Bahnpolizei- "1 R,Verf. Art. 45, . „3 Vgl. die Äußerungen des Bundeskommissare Delbrück und des Abg. Michaelis in der Reichstagssitzung vom 1. April 1867 (Sten. Ber. S. 507); pP errot, Die Kontrolle des Reichs über das Eisenbahntarifwesen, Annalen 1874, S. 1087; Laband 3, 117; Haenel 1, 658. or u R.Verf. Art. 45. Schlußprotokoll zum Vertr. mit Württemberg vom 25. November 1870 Nr. 2. ._ +‘ [Dies sind die allgemeinen Bestimmungen für das Publikum B.O. $ 77; die Bestimmungen über das Betreten der Bahnanlagen B.O, $ 78; Überschreiten der Bahn B.O. $ 79; Verhalten der Reisenden B0.8 81; Bahnbeschädigung und etriebsstörungen B.O. $ 20) 2° (B.O. $ 82, wenn nicht nach allgemeinen Strafbestimmungen eine höhere Strafe verwirkt ist.] Meyer-Dochow, Deutsches Verwaltungsrecht. 3. Autl. 19

fullscreen: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

fullscreen: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes. Access restriction There is no access restriction for this record. Copyright Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Image fragment

fullscreen: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.