Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Verwaltung wirtschaftlicher Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Verkehr.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Eisenbahn, Post und Telegraphie.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Post- und Telegraphie.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Allgemeiner Charakter der Post- und Telegraphenverwaltung. § 110.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

IV. Eisenbahn, Post. Telegraphie. $ 111. 293 bildet einen Bestandteil der Telegraphie. Post und Telegraphie dienen den Zwecken des Nachrichtenverkehrs. Bei der Telegraphie ist die Beförderung von Nachrichten der einzige Zweck, bei der Post der Hauptzweck, letztere kann außerdem auch die Beförderung von Personen und Gütern, die Vermittelung von Geldzahlungen, die Einziehung von Geldforderungen, die Vermittelung des Bezuges von eriodisch erscheinenden Druckschriften und anderes mehr zum egenstande ihrer Tätigkeit machen. Auch in bezug auf die Be- förderung der Nachrichten ist die Stellung beider Verkehrsanstalten zu den beteiligten Personen, dem Absender und dem Adressaten, eine verschiedene. Die Post besorgt nur den Transport der schriftlichen oder mechanisch vervielfältigten Mitteilung von dem Absender an den Adressaten, ohne ihrerseits von dem Inhalt derselben Kenntnis zu nehmen. Die Telegraphenverwaltung dagegen empfängt den Inhalt der Mitteilung von dem Absender und übermittelt diesen an den Adressaten. Die Post befördert Sachen, die Telegraphie Worte und Sätze. Sowohl bei der Post als bei der Telegraphie handelt es sich nicht um die Ausübung staatlicher Hoheitsrechte. Beide Verkehrsanstalten stehen dem Publikum zur Benutzung offen, aber es besteht ‚keinerlei Verpflichtung zu ihrer Benutzung. Da, wo die Post- und Telegraphenverwaltung mit dem Einzelnen in Berührung kommt, tritt sie ihm nicht als Obrigkeit, sondern als gleichberechtigte Kontrahentin gegenüber. Die Regelung der Beziehungen zwischen beiden erfolgt im Wege des Vertrages. An und für sich könnte daher der Betrieb der Post und Telegraphie ebensogut in den Händen von Privatpersonen und Privatgesellschaften als in denen des Staates liegen. Da jedoch die regelmäßige und sichere Unterhaltung des Nachrichtenverkehrs eine strenge Zentralisation erfordert, und diese am besten durch den Staat verwirklicht wird, so hat das praktische Bedürfnis dahin geführt, Post und Telegraphie zu staatlichen Ein- Tichtungen zu machen. 2. Die staatsrechtlichen Grundlagen der deutschen Post- und Telegraphenverwaltung. $ıll. I. Das Post- und Telegraphenwesen gehört zur Kompetenz des Deutschen Reiches. Dem Reiche steht sowohl die Gesetz- gebung auf dem Gebiete des Post- und Telegraphenwesens, als die erwaltung der beiden Verkehrsanstalten zu. Die Einnahmen aus em Post- und Telegraphenwesen fließen in die Reichskasse!. Die Reichskompetenz ist fedoch Bayern und Württemberg gegenüber ein- Mm esetzes. Arch. f. öff. R. 7, 479. Vgl. auch die völkerrechtliche Literatur IM Yv. Liszt, Völkerrecht $ 29. v. Ullmann, Völkerr. 47. — v. Rohr, De Telegraphenwege-Gesetz vom 18. Dez. 1899, 1900; desgl. Schelcher 1900]. eutsches Postarchiv von Bd. IV au unter dem Titel Archiv für Post un elegraphie seit 1873. IR.Verf. Art. 4 Nr. 10, Art. 48, 49.

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