Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Verwaltung wirtschaftlicher Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Handel. §133.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Handel, $ 138. 367 eines Staates, in Deutschland innerhalb des Reichsgebietes. Die für den Betrieb der Handelsgewerbe überhaupt maßgebenden Grundsätze sind in dem allgemeinen Gewerberecht enthalten. An dieser Stelle hat sich die Darstellung auf die besonderen, für die Zwecke des Handels bestimmten Einrichtungen zu beschränken, auf die Börsen° und die Makler®. Börsen” heißen die Versammlungen von Kaufleuten und andern im Handel beschäftigten Personen, welche in einzelnen Handels- städten zu einer bestimmten Zeit und an einem bestimmten Orte stattfinden. Die Börsen haben sich aus den tatsächlichen Zusammen- künften der Kaufleute zu einer stehenden Einrichtung herausgebildet. Die Bestimmungen über sie sind lokaler Natur und beruhen auf den für die einzelnen Börsen erlassenen Börsenordnungen. Die Errichtung der Börsen bedarf der [Genehmigung der Landesregierung, die auch befugt ist, die Aufhebung bestehender Börsen anzuordnen. Die Landesregierungen üben die Aufsicht über die Börsen aus; sie können die unmittelbare Aufsicht den Handelsorganen (Handels- kammern, kaufmännischen Korporationen) übertragen®. Als Organ der Landesregierung sind bei den Börsen Staatskommissare zu er- nennen, die den Geschäftsverkehr an der Börse sowie die Befolgung der in bezug auf die Börse erlassenen Gesetze und Verwaltungs- bestimmungen nach näherer Anweisung der Landesregierung zu überwachen haben®. Zur Begutachtung über die durch das Börsen- gesetz der Beschlußfassung des Bundesrates überwiesenen Angelegen- heiten ist ein Börsenausschuß als Sachverständigenorgan zu bilden 10]. Die Genehmigung der Börsenordnung erfolgt durch die Landes- 5° [Börsengesetz vom 22. Juni 1896/8. Mai 1908 in der Fassung der Bek. vom 27. Mai 1908 (R.G.Bl. S. 215), Lexis, H.P.Oe.* 2, IL. 310; Art. Börse VR.W 1, 24; Pfleger, Art. Börsenrecht H.W.B. 3, 138; Ehrenberg, Art, Börgenwesen H.W.B.? 8, 168; Kommentare zum Börsengenetz: Hempten- macher? 1908; Apt-Trumpler-Weißbart® 1909; Rießer in Verbindung mit Rehm u. a. 1909; Nußbaum 1910.] ® Laband, Die Lehre von den Mäklern. Zeitschr. f. deutsch. R. 2, 1; Goldschmidt, Ursprung des Maklerrechtes. Zeitschr. f. Handelsr. 38, 115; Lexis, Art. Makler V.R.W.2, 69; H.P.Oe* 2, IL. 304; Pfleger, Art. Makler- wesen H.W.B.? 5, 676. ' [Das Börsengesetz hat eine Definition des Begriffes Börse nicht gegeben. Vgl. 0.V.G. 84, 335. — Rehm, Komment. S.2 sagt: Börse ist eine organisierte Zusammenkunft vorwiegend von Kaufleuten, die in Zwischenräumen zu be- sStimmter Stunde an einem bestimmten Orte stattfindet, zum Zwecke der Er- leichterung des Abschlusses von Handelsgeschäften in einer solchen Zahl, daß möglichst alle Angebote und Nachfragen der Zusammenkommenden ihren Aus- leich finden. Nußbaum S. 4 läßt zum Unterschied von Messen und Märkten, ie gleichfalls dem Großhandel dienen, als börsenmäßigen Handel nur den gelten, der sich vorwiegend in nicht zur Stelle gebrachten, vertretbaren Gegen- Ständen vollzieht.] 8 8B.G.$,l. [Anschütz, Staatsaufsicht und Börsenverkehr. Verw.-Arch. 1, 519. — Über den Unterschied von Aufsicht, Polizei und Börsenselbst- verwaltung vgl. Nußbaum, S. 9.] & ’BG.%2. 0BG.83.

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