Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechster Abschnitt. Verwaltung wirtschaftlicher Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Urproduktionen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Landwirtschaft.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Ordnung der Agrarverhältnisse.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: a) Grundlasten. insbesondere Ablösung der Reallasten §§ 137, 138.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

380 Zweites Buch. Sechster Abschnitt. 33 137, 138. I. Landwirtschaft‘. 1. Die Ordnung der Agrarverhältnisse’. $ 137. &) Grundlasten, insbesondere Ablösung der Reallasten. Die Aufhebung des Lehnsverbandes, der Leibeigenschaft sowie der grundherrlichen Gerichtsbarkeit und Polizei erfolgte im 19. Jahr- hundert durch den Erlaß gesetzlicher Vorschriften. Auch die aus der Leibeigenschaft hervorgegangenen persönlichen Dienste (Zwangsgesindedienste, Jagdfronden u.s.w.), sowie die Leistungen aus öffentlich rechtlichen Titeln sind durch Akte der Gesetzgebung be- seitigt worden®. Ebenso ist die Verwandlung der dinglichen Nutzungs- rechte an Bauerngütern in Eigentum durch gesetzliche Anordnungen bewirkt worden. Bei allen diesen Veränderungen hat eine Zahlung von Entschädigung nicht stattgefunden. Dagegen wird für die Ab- lösung der Reallasten eine Verwaltungstätigkeit not- wendig. Die auf diese Tätigkeit bezüglichen Rechtsvorschriften bilden einen Bestandteil des Verwaltungsrechtes. $ 138. Die Ablösung! ist eine Aufhebung der Lasten gegen Ent- schädigung, hat demnach den Charakter der Enteignung. In einigen 1 [Rosin, Polizeiverordnungsr.? S. 242, bezeichnet als „landwirtschaftliche Polizei®* den Zweig der Polizeiverwaltung, der sich auf den Schutz und die Förderung des landwirtschaftlichen Betriebes bezieht. Sie wird der „Landwirt- schaftspflege“ gegenüber dadurch charakterisiert, daß sie zur Erreichung des ibnen beiden gemeinschaftlichen Zieles in einer die persönliche Handlungsfreiheit des Einzelnen beschränkenden Weise wirkt und sich eventuell durch Zwang realisiert. — Unter der Überschrift: Die Regelung der Rechtsverhält- nisse des Grundbesitzes hatte Georg eyer (rel. Verw.R.? 1, 279) die Enteignung, die Ordnung der Agrarverhältnisse, die Genehmigung von Rechts- eschäften über Grundbesitz und die Vermarkung der Grundstücke behandelt. aran schloß sich das Wasserrecht und dann folgten die Urproduktionen. Bei der Neubearbeitung sind nun folgende Änderungen vorge- nommen: die Enteignung ist au den Schluß der allgemeinen Lehren ge- stellt (vgl. $ 18), das Wasserrecht hinter das Wegerecht und die Aus- führungen über die Ordnung der Agrarverhältnisse nicht un- wesentlich gekürzt an den Anfang der Darstellung der landwirtschaftlichen Verwaltung. Außerdem werden die Viehseuchen, getrennt von der Vieb- zucht, im Zusammenhang mit der Medizinalpolizei pehandelt.], . l. B.G.B. ‘ 1105 . 2. B.G.B. Art. 113—116. Es besteht keine reichsrechtliche Regelung über: Zusammenlegung von Grundstücken, Gemein- heitsteilung, Regulierung der Wege, Ordnung der gutsherrlichen Verhältnisse, Ablösung, mwandelung oder Einschränkung von Dienstbarkeiten u, Reallasten. _ ® Mit dem Jahre 1848 und den folgenden Jahren hat die deutsche Ab- lösungsgesetzgebung ihren Abschluß erreicht. Die späteren Gesetze enthalten nur Nachträge und unbedeutende Modifikationen. Insbesondere ist durch neuere Gesetze die Ablösbarkeit auch auf die an Kirchen, Schulen und milde Stiftungen zu entrichtenden Grundlasten ausgedehnt worden, welche durch frühere Be- stimmungen vielfach ausgeschlossen war. In Preußen hat die im Jahre 1866 eingetretene Vergrößerung des Staates zu einigen gesetzlichen Vorschriften über die Ablösungen in den neuen Provinzen Veranlassung gegeben. — [Vgl. die Zusammenstellung der Gesetze über die Ablösung in der 2. Aufl. $ 101. An- merkung S. 294 ff.] ! [Loening, Art. Ablösung H.W.B.® 1, 5.]

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